So arbeitet der Landtag

Trotz Corona geht der Parlamentsbetrieb weiter. Die wichtigsten Regeln und Infos im Überblick:

• Landtagstagungen finden statt, gegebenfalls werden Sondersitzungen wie etwa im April anberaumt.
• Getagt wurde im März und April mit Sitzabstand zwischen den Abgeordnetenn in kleinerer Besetzung und zum Teil mit Mund-und-Nasen-Schutz. Anfang Mai wurden zwischen und vor den Sitzplätzen im Plenarsaal Acryl­glas-Scheiben eingebaut, so dass seitdem wieder in voller Besetzung getagt werden kann. Zum Artikel
• Der Landtag ist auch verkleinert beschlussfähig. Er kann als „Notparlament“ mit mindestens elf Abgeordneten Entscheidungen treffen. Der Beschluss gilt vorerst bis Ende Juli.
• Die Fraktionsstärken bleiben proportional erhalten.
• Die Abgeordneten-Immunität ist aufgehoben, wenn sich ein Parlamentarier nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen hält. Zum Landtagsbeschluss
• Ausschuss-Sitzungen finden mit Sitzabstand wieder im Landeshaus statt.

Antworten rund um Corona

Weitere Antworten rund um das Corona-Virus und Ansprechpartner gibt es auf der Website der Landesregierung.