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Die Ostsee­parlamentarier­konferenz

The Baltic Sea Parliamentary Conference

Die 1991 gegründete Ostsee­parlamentarier­konferenz (The Baltic Sea Parliamentary Conference – kurz BSPC) hat sich zum Ziel gesetzt, eine gemeinsame Identität in der Region um die Baltische See durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern.

Die Ostseeparlamentarier­konferenz ist Treffpunkt vieler Nationen. Foto: Ernests Dinka, Seim-Verwaltung Lettland

Standen zu Beginn vor allem umwelt­politische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so wurden im Laufe der Jahre zunehmend auch wirtschafts-, energie- und sozial­politische Themen diskutiert.

BSPC-Logo
Grafik: BSPC

In der Ostsee­parlamentarier­konferenz sind unter anderem je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostsee­region versammelt. Dazu zählen neben dem Bundestag die Landes­parlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regional­parlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien und von St. Petersburg. Die Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten.

Hinweis:
Die kommende 28. Ostsee-Parlamentarierkonferenz findet vom 25. bis 27. Augut in Oslo statt.

BSPC-Website

Rückblick: Konferenz 2019

28. BSPC in Oslo, 25. - 27. August 2019

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist Ende August zu ihrem 28. Jahrestreffen in Oslo zusammengekommen. „Es gibt viele Themen, die uns gemeinsam umtreiben – angefangen von der maritimen Wirtschaft, über den sich verändernden Arbeitsmarkt durch die Digitalisierung bis hin zu drängenden Klimaschutzfragen“, hatte Landtagspräsident und Delegationsleiter Klaus Schlie vor der Abfahrt in die norwegische Hauptstadt gesagt. „Saubere Ozeane und die Zukunft des Arbeitslebens“ ist das diesjährige Schwerpunktthema der Konferenz. Am letzten Tag der Konferenz wurde traditionell eine Resolution verabschiedet, die der Landtagspräsident im September in einer Bekanntmachung (Drucksache 19/1721) veröffentlichte.

„Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist ein wichtiger und unverzichtbarer Ort des Austausches“, so Schlie. „Darum ist es wichtig, dass Schleswig-Holstein jedes Jahr vertreten ist.“ Die europa- beziehungsweise arbeitspolitischen der Landtagsfraktionen komplettierten die Delegation. Dies waren: Hartmut Hamerich (CDU), Bernd Heinemann, Wolfgang Baasch (beide SPD), Aminata Touré (Grüne), Stephan Holowaty (FDP), Volker Schnurrbusch (AfD) und Jette Waldinger-Thiering (SSW).

Rückblick: Konferenz 2018 „ein voller Erfolg”

27. BSPC auf den Åland-Inseln, 26. - 28. August 2018

Die Ostsee-Parlamentarier­konferenz schließt ihr 27. Jahres­treffen mit einer einmütig verabschiedeten Resolution ab. Für den Leiter der Abgeordneten-Delegation aus Schleswig-Holstein, Landtags­vize­präsident Rasmus Andresen, waren die drei­tägigen Beratungen ein „voller Erfolg”.

Die Beschlüsse zu den Hauptthemen der Konferenz auf den Åland-Inseln, Meeresschutz und klimagerechte Energiepolitik, seien „klar und begrüßenswert”, so Andresen. Es habe sich gezeigt, dass diese in Schleswig-Holstein schon lange diskutierten Themenbereiche nur gemeinsam an der Ostsee gelöst werden könnten. Andresen wörtlich: „Wir haben nicht mehr viel Zeit, um unser Klima zu retten und beispielsweise den Plastikmüll aus der Ostsee zu entfernen. Wir fordern unsere Regierungen wie unter anderem unsere Landesregierung auf, ihren Einsatz zum Schutz der Ostsee zu verstärken und konkrete Maßnahmen gemeinsam mit den Ostseeanrainerstaaten umzusetzen.”

Trotz sehr unterschiedlicher Ausgangspunkte – wie beispielsweise von Russland oder skandinavischen Staaten – sei es grundsätzlich die Stärke der Ostsee-Parlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference/kurz: BSPC), sich auf gemeinsame Positionen zu verständigen, sagte der Delegationsleiter des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Denn, so Andresen: „Wir tragen die politische Verantwortung für eine saubere Ostsee hier und heute und dürfen sie nicht den folgenden Generationen hinterlassen.”

„Die Ostsee – unsere Lebensader”

Laut der Landtagsdelegation sei die übereinstimmende Botschaft der 27. BSPC: Der Ostseeaktionsplan muss dringend übearbeitet werden, um zu hohe Belastungen mit Nähr- und Schadstoffen zu senken, um den Kampf gegen den Meeresmüll zu forcieren und die Biodiversität mit wirksamen Schutzgebieten zu erhalten.

In diesem Jahr hatten wieder rund 200 Parlamentarier, Experten und andere geladenen Gäste an der Konferenz in Mariehamn, der Hauptstadt der autonomen finnischen Region Åland, teilgenommen. Das Leitthema der am Sonntag (26. August) eröffneten BSPC „Die Ostsee – unsere Lebensader” war in drei Unterthemen unter den Aspekten der Zusammenarbeit in der Ostseeregion, der Vision einer sauberen Ostsee und intelligenten Strategien für nachhaltige Energien diskutiert worden. Einen weiteren Schwerpunkt der Jahreskonferenz stellte die Präsentation des Zwischenberichtes der BSPC-Arbeitsgruppe „Migration und Integration” dar.

Vier Bundesländer tagen mit

Die 1991 gegründete Ostsee-Parlamentarierkonferenz hat sich zum Ziel gesetzt, eine gemeinsame Identität in der Region um die Baltische See durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Standen zu Beginn vor allem umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so wurden im Laufe der Jahre zunehmend auch wirtschafts-, energie- und sozialpolitische Themen diskutiert. In der Ostsee-Parlamentarierkonferenz sind unter anderem je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Dazu zählen neben dem Bundestag die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien und von St. Petersburg. Die Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten.

Landtagsabgeordnete in Mariehamn

Der diesjährigen Delegation des Schleswig-Holsteinischen Landtages gehörten die Europapolitiker Rasmus Andresen (Grüne/Delegationsleiter), Hartmut Hamerich (CDU), Wolfgang Baasch, Regina Poersch (beide SPD), Aminata Touré (Grüne), Stephan Holowaty (FDP), Volker Schnurrbusch (AfD) sowie Jette Waldinger-Thiering (SSW) an.

Weitere Infos:
Broschüre der BSPC

Gremien

Gremien der einmal jährlich tagenden Ostsee­parlamentarier­konferenz sind ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammen­tritt und unter anderem für die Umsetzung der auf der Konferenz beschlossenen Resolutionen zuständig ist, sowie Arbeits­gruppen, die politische Empfehlungen zu Schwerpunkt­themen erarbeiten.