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16. Dezember 2021 – Dezember-Plenum

Ein Europa-Jahr für junge Menschen

Heranwachsende haben besonders unter der Corona-Pandemie gelitten. Daher will die EU ihnen das kommende Jahr widmen. Das kommt im Kieler Landtag grundsätzlich gut an ‒ einen kleinen Zwist gibt es trotzdem.

Voß, Bernd Grüne Plenum
Für Bernd Voß (Grüne) ist das Jahr der Jugend auch eine Anerkennung für die „Fridays for Future"-Bewegung. Foto: Michael August

Der Landtag begrüßt grundsätzlich den Beschluss der EU-Kommission, das kommende Jahr zum „Europäischen Jahr der Jugend“ auszurufen. Allerdings waren sich Regierungskoalition und Opposition uneins über die Würdigung der bereits laufenden Programme der Landesregierung.

Ein von SPD und SSW gestellter Antrag fand dann auch keine Mehrheit. Er forderte Jugendliche anzuregen, sich aktiv an demokratischen Prozessen zu beteiligen und eigene Ideen von einem Europa der Zukunft einzubringen. Der Alternativantrag der Jamaika-Koalition wurde hingegen angenommen. Dieser zählt die bereits vorhandenen Aktivitäten der Landesregierung zur Stärkung der Jugendzusammenarbeit in Schleswig-Holstein in den letzten Jahren auf, unabhängig vom Europäischen Jahr der Jugend.

„Nicht treffen, nicht verlieben“

Es gehe darum, die „Bildungschancen und Teilhabe junger Menschen zu erhöhen“, begründete Regina Poersch (SPD) den Vorstoß das „Europäische Jahr der Jugend“. Die Jugendlichen hätten unter Corona besonders gelitten, sie „konnten sich nicht treffen, sich nicht verlieben“. Poersch forderte die Landesregierung auf, in Schleswig-Holstein das Jahr mit allen interessierten jungen Menschen auszugestalten und Jugendverbände mit einzubeziehen.

Hartmut Hamerich (CDU) zählte hingegen verschiedene Formate für Jugendliche wie das Baltic Sea Youth Camp, das ERASMUS+-Projekt oder die finanzielle Beteiligung an Projekten der Demokratieförderung auf, die bereits existieren. „Mehr geht immer, aber wir sind schon auf einem guten Weg“, sagte er.

Weitere Redner:
Bernd Voß (Grüne), Stephan Holowaty (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Europaminister Claus Christian Claussen (CDU) 

SPD und SSW im Landtag begrüßen die Absicht der EU-Kommission, das kommende Jahr zum „Europäischen Jahr der Jugend“ auszurufen. Im Vorgriff auf die endgültige Entscheidung in Brüssel fordern Sozialdemokraten und dänische Minderheitenvertretung schon jetzt die Landesregierung auf, „das ´Europäische Jahr der Jugend´ in Schleswig-Holstein gemeinsam mit den im Land organisierten und mit allen interessierten jungen Menschen auszugestalten“.

Der diesbezügliche, dreiseitige Antrag reiht verschiedene Maßnahmen auf, die unter den Titeln „Europäischer Bildungsraum“, „Digitale Kompetenzen, Medienkompetenz, Demokratieförderung“ sowie „Begegnung im Ostseeraum“ zu finden sind. Angeregt werden etwa eine „auskömmliche“ Finanzierung der Europaschulen“, der grenzüberschreitenden Hochschulkooperation und von Ausbildungsprojekten, die Förderung der Medienkompetenz „insbesondere für den kritischen Umgang mit digitalen sozialen Netzwerken“ sowie den Ausbau des Jugendaustauschs. Konkret sollen Jugendliche angeregt werden, sich aktiv an demokratischen Prozessen zu beteiligen, eigene Ideen von einem Europa der Zukunft einzubringen oder Europa einfach nur „zu erleben“, wie es in der Begründung des Antrags heißt.

2021 ist das „Europäische Jahr der Schiene“

Laut einer von der Europäischen Union im Internet veröffentlichten Liste gibt es seit 1983 zielgerichtete Themen für jedes Kalenderjahr. Sie sollen Diskussionen auf nationaler und internationaler Ebene anstoßen. Es begann mit einem „Europäischen Jahr für kleine und mittlere Unternehmen und Handwerk“, über ein Jahr der „Ernährung und Gesundheit“ (1994) oder dem „Jahr für aktives Altern“ bis hin zum – für alle, die es noch nicht wissen – diesjährigen „Europäischen Jahr der Schiene“.

(Stand: 22. November 2021)

Vorherige Debatte zum Thema:
Juni 2021 (neu)
Weitere Informationen:
P-Mittelung der EU-Kommission
Liste der Europäischen Jahre

Antrag

Europäisches Jahr der Jugend 2022 zur Chance für junge Menschen in Schleswig-Holstein und im gesamten Ostseeraum machen
Antrag der Fraktion der SPD und der Abgeordneten des SSW ‒ Drucksache: 19/3404(neu)
Alternativantrag der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP ‒ Drucksache: 19/3446