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Der Petitionsausschuss besucht die JVA Kiel und informiert sich über Haft- und Arbeitsbedingungen vor Ort. Der Termin ist der Auftakt für weitere Gefängnis-Besuche in dieser Wahlperiode.
Es ging um psychische Probleme der Gefangenen, Schutzausrüstung und Fortbildungen: Anfang der Woche hat der Petitionsausschuss die JVA in Kiel besucht und sich dort mit der Anstaltsleitung und Mitarbeitern ausgetauscht. Auch für die Gefangenen gab es eine Sprechstunde mit vertraulichen Gesprächen.
Den direkten Austausch vor Ort zu suchen, sei den Abgeordneten ein besonderes Anliegen, sagt der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Hauke Göttsch (CDU). „Gefangene können reguläre Sprechstunden des Petitionsausschusses naturgemäß nicht wahrnehmen. Wir werden daher auch in dieser Wahlperiode die bewährte Tradition fortsetzen, die Justizvollzugsanstalten zu besuchen. Dort wird der Ausschuss mit den Gefangenen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über ihre Anliegen sprechen. Der Petitionsausschuss hat ein offenes Ohr für alle Bürgerinnen und Bürger.“
Den Ausschuss erreichen regelmäßig Anliegen sowohl von Gefangenen als auch von Beschäftigten der Justizvollzugsanstalten im Land. In der aktuellen Wahlperiode sind bereits fünf Petitionen von Gefangenen eingegangen, darunter eine öffentliche, die eine Weihnachtsamnestie für Straftäter fordert, die wegen Cannabisgebrauchs einsitzen.
Bereits in der Vergangenheit hatte der Petitionsausschuss im Rahmen des Selbstbefassungsverfahrens verschiedene Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein besucht. An diese Reihe knüpfen die Abgeordneten jetzt an. Der Termin im Kieler Gefängnis, das über 263 Haftplätze verfügt, war der Auftakt für weitere JVA-Besuche in dieser Wahlperiode.
