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Drucksachen der 20. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
Inhalte der 19. Wahlperiode
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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20/3169in VorbereitungBeleuchtung von Fußgängerüberwegenin Vorbereitung
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20/3171in VorbereitungVerpflegungskostenbeiträge in Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holsteinin Vorbereitung
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20/3173in VorbereitungEntwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Mitbestimmungsrechtsin Vorbereitung
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20/135406.09.2023Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2023 und 2024 mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) zum Aufbau der Geschäftsstelle des Netzwerkmanagements Nanotechnologie - Ergänzungsvereinbarung zur Individuellen Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2024 vom 14.11.2019; ergänzt durch Ziel- und Leistungsvereinbarung vom 10.12.2021
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20/295414.02.2025Entwurf eines Gesetzes zur Auflösung der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord, zur Übertragung des Personals für den Vollzug des staatlichen Arbeitsschutzes auf das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit und zur Änderung der Behördenbezeichnung des Landesamtes für soziale Dienste Schleswig-Holstein
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20/73421.02.2023Gesetz zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans für die zur Bekämpfung der SARS-CoV-2/COVID19-Pandemie sowie zur Abfederung der finanziellen Herausforderungen in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gemäß Artikel 61 Absatz 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein erfolgten Überschreitungen der zulässigen Kreditaufnahme (Tilgungsgesetz - TilgG)
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20/3157in VorbereitungRegelungen zur privaten Handynutzung an Schulen in Schleswig-Holsteinin Vorbereitung
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20/3154in VorbereitungZuschuss zu den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für Beamt:Innenin Vorbereitung
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20/2985in VorbereitungBericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein Tätigkeitsbericht 2025in Vorbereitung
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20/3162in VorbereitungEisenschmidt Consulting Crew GmbH und der Aktionsplan Ostseeschutz 2030in Vorbereitung