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Drucksachen der 20. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
Inhalte der 19. Wahlperiode
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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20/295414.02.2025Entwurf eines Gesetzes zur Auflösung der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord, zur Übertragung des Personals für den Vollzug des staatlichen Arbeitsschutzes auf das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit und zur Änderung der Behördenbezeichnung des Landesamtes für soziale Dienste Schleswig-Holstein
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20/73421.02.2023Gesetz zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans für die zur Bekämpfung der SARS-CoV-2/COVID19-Pandemie sowie zur Abfederung der finanziellen Herausforderungen in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gemäß Artikel 61 Absatz 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein erfolgten Überschreitungen der zulässigen Kreditaufnahme (Tilgungsgesetz - TilgG)
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20/302525.03.2025Unterrichtung des Landtages über den Entwurf des Gesetzes zur Auflösung der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord, zur Übertragung des Personals für den Vollzug des staatlichen Arbeitsschutzes auf das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit und zur Änderung der Behördenbezeichnung des Landesamtes für soziale Dienste Schleswig-Holstein
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20/238424.07.2024Vereinbarungen der Landesregierung - zum Hochschulvertrag vom 19.12.2019 und zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den schleswig-holsteinischen Hochschulen für die Jahre 2024 und 2025; - für die Hochschulmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Universität zu Lübeck für das Jahr 2025; - zur Zielvereinbarung des Landes Schleswig-Holstein zur Bund-Länder-Vereinbarung "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" (ZSL) mit den staatlichen Hochschulen vom 14.12.2020
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20/3167in VorbereitungRücklagenbewegungin Vorbereitung
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20/3170in VorbereitungJunge Intensivtäterin Vorbereitung
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20/3156in VorbereitungEinstellungen aus Opportunitätsgründen durch die Staatsanwaltschaftenin Vorbereitung
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20/3152in VorbereitungSondervermögen grün-blaue Infrastruktur (2025)in Vorbereitung
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20/3153in VorbereitungStädtebauförderung in Schleswig-Holstein (2025)in Vorbereitung
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20/3155in VorbereitungBearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen (2025)in Vorbereitung