Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Umdrucke der 20. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
Inhalte der 19. Wahlperiode
-
NummerDatumTitelVorgangDokument
-
20/164520.06.2023Antrag auf Einwilligung des Finanzausschusses in die Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Einzelplan 11 in den Einzelplan 07 für ukrainische Unterstützungslehrkräfte, zusätzliche Maßnahmen der Schulsozialarbeit für ukrainische Schülerinnen und Schüler, zusätzliche Ausgaben für die Landesunterkunft Seeth und Dolmetscher sowie zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei psychosozialen Folgen von Pandemie und Krise, Antrag im Hinblick auf FSJ-Schule und Schulpsychologen
-
20/164423.06.2023Information über das Konzept "Stärkung der Verbraucherberatung im Rahmen des 8-Punkte-Entlastungspakets zur Energiekrise" der Verbraucherzentrale SH und Antrag an den Finanzausschuss um Zustimmung zur Umsetzung von Mitteln aus dem Ukraine-Notkredit für die Bewilligung einer Projektförderung zur Umsetzung des Konzepts
-
20/164320.06.2023Stellungnahme zu "Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden" und "Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten"
-
20/164216.06.2023Stellungnahme zu "Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten"
-
20/164120.06.2023Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf eines Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetzes (SHWoSchG)
-
20/164020.06.2023Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
-
20/163920.06.2023Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein (Finanzausgleichsgesetz - FAG) (siehe auch: Umdruck 20/1163)
-
20/163820.06.2023Berichtsantrag zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.06.2023 zur Gefangenenvergütung auf Schleswig-Holstein
-
20/163715.06.2023Stellungnahme zu "Mit der Vor-Ort-für-dich-Kraft den Zusammenhalt in Schleswig-Holstein stärken" und "Mehr soziale Ansprechpersonen in den Gemeinden - eine Hilfe für Ältere und Menschen, die soziale Unterstützung bedürfen"
-
20/163615.06.2023Stellungnahme zu "Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten"