Konrad Nabel zu TOP 25 + 37: InfoNet-Umwelt

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Landtag Kiel, 11.05.00
aktuell Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn


Konrad Nabel zu TOP 25 u. 37

"Info-Net Umwelt"

Lassen Sie mich zunächst an die Situation erinnern, in der wir Ende des letzten Jahres den Ursprungsantrag zum heutigen Tagesordnungspunkt stellten: Der Umweltausschuss hatte sich kurz zuvor während eines beeindruckenden Besuchs im LANU über das Konzept und den Stand des Natur- und Umweltinformationssys- tems NUIS informieren lassen. Sehr kompetent, gleichzeitig aber anschaulich und auch für technische Laien nachvollziehbar, wurden uns die Ziele, die umfassende Da- tenbasis und die Struktur des Systems sowie seine bestehenden und geplanten Ver- knüpfungen zu anderen Umweltinformationssystemen dargestellt.

Ich möchte von dieser Stelle aus den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LANU noch einmal für ihre Arbeit an diesem Projekt danken.

Auch die Kolleginnen und Kollegen der Opposition konnten den Wert dieser Umwelt- bildungs-Veranstaltung im besten Sinne nicht verhehlen, und ich habe Ihre Forde- rung noch im Ohr, diese Informationen in dieser Aufbereitung auch breiteren Teilen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Es hat uns deshalb nicht nur erstaunt, dass bei der offiziellen Präsentation des info- Net-Umwelt Anfang Januar die Opposition so schlecht vertreten war, sondern auch, dass im Vorfeld der Januarsitzung, als der vorliegende Bericht eigentlich aufgerufen
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorstand Verantwortlich: Sven-Hauke Kaerkes Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1309 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



werden sollte, von der rechten Seite des Hauses von einem Showantrag geredet wurde.

Wahrscheinlich hatte die von Ihrem damaligen Spitzenkandidaten verordnete Umwelt- pause bei Ihnen schon begonnen. Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, dass es für uns in Schleswig-Holstein keine Um- weltpause gibt und geben wird!

Politik für Natur und Umwelt hat als Querschnittsaufgabe bei der Entwicklung einer na- tionalen und schleswig-holsteinischen Nachhaltigkeitsstrategie ein großes Gewicht. Die Sicherung von Natur und Umwelt - und damit der Lebensgrundlagen auch der Menschen - ist gleichzeitig eines der wichtigsten Ziele einer solchen Strategie.

Auch die Vernetzung ist gleichzeitig Weg und Ziel. In ihrer Realisierung liegt die kon- krete Chance, dem gesellschaftlichen Ziel einer mündigen Informations- und Bürger- gesellschaft näherzukommen, durch ihre kreative Gestaltung und ihre selbstbewusste Nutzung entsteht und wächst Medienkompetenz.

Die Verbindung dieser beiden Ziele durch die Installation des infoNet-Umwelt ermög- licht die Beteiligung breiterer Teile der Gesellschaft an der Auseinandersetzung über die konkrete Ausgestaltung des Wandels zur Informationsgesellschaft im Bereich des Umgangs mit Natur und Umwelt.

Seit Anfang dieses Jahres nutzen viele der wichtigsten Akteure aus allen gesellschaft- lichen Bereichen diese gemeinsame Internetplattform und sind über sie zu erreichen. Dadurch eröffnen sich neue Möglichkeiten der interaktiven Kommunikation. Kommunikation ist das Schlüsselwort für die notwendige Handlungsfähigkeit im Sinne einer umweltgerechten Fortentwicklung der Gesellschaft. Wie der Sachverständigenrat für Umweltfragen immer wieder herausstellt, sind politische Netzwerke unterschiedli- cher Akteursgruppen von großer Bedeutung für die Durchsetzung eines effektiven und effizienten Umweltschutzes. -3-



Durch den Aufbau des infoNet-Umwelt werden die Umweltinformationen der Kam- mern, der professionellen und der ehrenamtlichen Ökologiebewegung sowie staatli- cher Stellen miteinander verschränkt. Alle drei Bereiche verfügen seit langem über ei- ne beachtliche organisatorische, wissenschaftliche und publizistische Infrastruktur. Mit dem infoNet-Umwelt bietet sich die Chance zu vielfältigen Synergieeffekten.

Auch den nicht unmittelbar mit Umweltpolitik befassten KollegInnen ist es zu empfeh- len, sich einmal die Seiten des infoNet-Umwelt anzusehen. Insbesondere die KollegIn- nen von der Opposition können nun wirklich nicht mehr behaupten, sie seien von In- formationen der Landesinstitutionen abgeschnitten. Auch werden sie dann sehen, wie viele Unternehmen sich bereits aufgemacht haben, neue ökologische Allianzen zu schmieden. Während umweltbewußtes Handeln zum integralen Bestandteil der Unternehmensstrategie vieler Betriebe wird, meinten Sie im Wahlkampf mit der Forderung nach zehn Jahren Ökopause noch Stimmen gewinnen zu können.

Wichtiger als dieser Aufruf zur ganz persönlichen Erkenntnisförderung hier und heute ist es, dass den Bürgerinnen und Bürgern jederzeit der Zugang zu den Umweltdaten der wichtigen gesellschaftlichen Organisationen und staatlichen Institutionen erleichtert wird. Transparenz ist dabei die notwendige Voraussetzung dafür, die Bürgerinnen und Bürger in den ökologischen Umbau der Gesellschaft miteinzubeziehen. Transparenz für mehr Nachhaltigkeitskompetenz! – mit einer solchen Strategie ziehen wir auch die Lehre aus dem Abschlußbericht der Enquête-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt".

Nicht selten zirkulieren wertvolle Umweltdaten in den engeren Kreisen von Industrie, Verwaltung und Umweltverbänden ohne breitere gesellschaftliche Verbreitung zu er- langen. Nicht selten fehlt der Blick auf die bereits vorhandenen Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen mit der Umwelt befaßten Akteure. Erst durch die Verbreitung regio- nal bedeutsamen konkreten Umweltwissens werden Bürgerinnen und Bürger in die -4-



Lage versetzt, an der zentralen Zukunftsaufgabe mitzuarbeiten: nämlich Wege zu be- schreiten, die Bedürfnisse der heutigen Generation in einer Weise zu erfüllen, dass die Möglichkeiten künftiger Generationen nicht gefährdet werden.

Und täuschen wir uns nicht: Trotz globaler Problemlagen und Problemsicht wird der Wettlauf mit den Großproblemen - wenn überhaupt - auf der Ebene der Regionen und Kommunen gewonnen.

Auch deshalb haben wir uns im Rahmen unserer Konzepte zur interregionalen Zu- sammenarbeit bereits in der letzten Wahlperiode für Transparenz und Beteiligung staatlicher als auch nichtstaatlicher Akteure im Rahmen von Planung, Informations- austausch und Koordinierung eingesetzt.

Unser Kernziel war es und bleibt es auch in Zukunft, gleichwertige Lebensbedingun- gen in unserem Lande zu schaffen. Im 21. Jahrhundert muß diese Gemeinschaftsan- strengung dahingehend ergänzt werden, daß von den Akteuren in den Regionen zu- nehmend darauf geachtet wird, inwiefern diese Lebensbedingungen langfristig global tragfähig sind.

Die neue Qualität der Vernetzung hilft bei diesen Bemühungen um eine nachhaltige Regionalentwicklung. Der gezielte Einsatz von Zukunftstechnologien bringt uns in un- serem Einsatz um die Zukunftsfähigkeit Schleswig-Holsteins voran.