Heiner Garg: Nach nunmehr über zehn Jahren stehen endlich Leistung und Effizienz im Vordergrund

F.D.P. L a n d t a g s f r a k t i o n Schleswig-Holstein 1 Christian Albrecht Pressesprecher
V.i.S.d.P.


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Heiner Garg: Nach nunmehr über zehn Jahren stehen endlich Leistung und Effizienz im Vordergrund - Heide Moser stellt rot-grüner Beschäftigungspolitik der vergangenen Jahre ein vernichtendes Zeugnis aus -



Presseinformation Zur heutigen Pressekonferenz der Sozialministerin sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der F.D.P.-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Seit rund einem Jahrzehnt hat die F.D.P. darauf gedrungen, dass bei der Programmgestaltung und der Vergabe der Mittel für Beschäftigungsförderung in Schleswig-Holstein Effizienz und Leistung im Vordergrund stehen müssen. Effizienz und Leistung bedeuten in diesem Zusammenhang für die F.D.P., dass die Teilnehmer an solchen Maßnahmen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden müssen, damit die betroffenen Frauen und Männer eine dauerhafte Perspektive bekommen.“
In den letzten zehn Jahren seien mehr als eine halbe Milliarde Mark in die Beschäftigungsförderung geflossen. „Wenn wir Liberale angesichts dieser enormen Summe in der Vergangenheit nach Effizienz und Vermittlungserfolg gefragt haben, war die Landes- regierung nie in der Lage, Auskunft zu geben. Seit heute wissen wir warum. Weil erst nach zehn Jahren die Landesregierung endlich die Instrumente eingeführt hat, die es überhaupt ermöglichen, die Beschäftigungsförderung im Land effektiv und damit aussichtsreich für die von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe betroffenen Menschen zu gestalten. Damit stellt Heide Moser der Beschäftigungspolitik im letzten Jahrzehnt in Schleswig-Holstein ein vernichtendes Zeugnis aus“, stellte der liberale Sozialpolitiker fest.
Der neue Ansatz des Ministeriums sei auf jeden Fall vielver- sprechender als alles, was vorher auf den Weg gebracht wurde. „Zehn Jahre hat es nun gedauert, bis sie Landesregierung sich auf diesen vernünftigen Ansatz eingelassen hat. Das ist selbst für Sozialdemokraten zu lang.“