Informationsreise des Finanzausschusses nach Brüssel

D E R L A N D T A G SCHLESWIG HOLSTEIN M I T T E I L U N G E N

88/2000 Kiel, 13.07.00


Informationsreise des Finanzausschusses nach Brüssel
Kiel (SHL) – Eine Informationsreise führt den Finanzausschuss unter Leitung seiner Vorsitzen- den Ursula Kähler, SPD, nach Brüssel. Am Montag, dem 17. Juli, und am Dienstag, dem 18. Juli 2000, stehen zahlreiche Informationsgespräche auf dem Programm.
Ester Termin ist ein Informationsgespräch am Montagmorgen im Hanse-Office. Nach der Be- grüßung durch die beiden stellvertretenden Leiter, Günther Schulz und Lutz Peterscheck, infor- mieren Ulrich Schirmer und Dietmar Kopp den Ausschuss über die „Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Schiffbauindustrie auf dem Weltmarkt“. Ulrich Schirmer ist Leiter der Abteilung Wirtschaft in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union; Dietmar Kopp gehört ebenfalls dieser Abteilung an.
Nächste Gesprächspartnerin ist Blanca Rodriguez Galindo, Mitglied im Kabinett des für Wett- bewerb zuständigen EU-Kommissars Mario Monti. Thema dieses Gesprächs ist der zukünftige Stand der Werftenbeihilfen im europäischen Schiffbau. An diesem Gespräch nehmen auch Vorstandsvertreter des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik teil.
Am Nachmittag des 17. Juli 2000 stehen der Besuch des Brüssler Büros der Investitionsbank Schleswig-Holstein und mehrere Gespräche dort auf dem Programm. Lutz Koopmann, der Sprecher der Investitionsbank, wird die Mitglieder des Ausschusses zunächst begrüßen. Über „Das Büro Brüssel als verlängerte Werkbank des Euro-Info-Centre - Aufgaben und Arbeitspra- xis“ informiert dann Karen Hoffmann, die Leiterin des Büros der Investitionsbank in Brüssel. Nächstes Thema sind „Die EU-Aufgaben der Investitionsbank - Regionalprogramm 2000, Inter- reg, Euro-Info-Centre“; Gesprächspartner ist hier Dr. Klaus Rave von der Geschäftsleitung der Investitionsbank. Um „Strategische Perspektiven der LB Kiel: Niederlassungen, Beteiligungen und Schiffsfinanzierungen“ geht es dann im Gespräch mit Dr. Dietrich Rümker, dem Vor- standsvorsitzender der Landesbank Kiel.
Am Dienstag, dem 18. Juli 2000, wird Jochen Grünhage, der Stellvertreter des Ständigen Ver- treters der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union den Ausschuss zum Thema „Öffentliche Banken“ informieren. Anschließend berichtet Uwe Wixforth vom Referat Finanzen der Ständigen Vertretung über den Stand der Diskussion zum Thema „Öffentliche Banken und Sparkassen“.
Peter Tempel, der Stellvertretende Kabinettschef von Kommissar Günther Verheugen, zustän- dig für die Erweiterung der EU, wird den Ausschuss genau über dieses Thema informieren und den Stand und die Perspektiven der Erweiterung darstellen. Abschließendes und einen Fi- nanzausschuss besonders interessierendes Thema ist das “Haushalts-verfahren 2001 - zwi- schen Kosovo und Agrarpolitik“. Gesprächspartner ist hier Eckart Guth, der Kabinettschef der für Finanzen zuständigen EU-Kommissarin Michaele Schreyer.
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