Gabriele Kötschau und Rolf Fischer: Initiative für Kaliningrad

Sozialdemokratischer Informationsbrief Kiel, 17.01.01 15:34, Nr.: 005/2001
Gabriele Kötschau und Rolf Fischer:
Initiative für Kaliningrad
„Wir begrüßen das heute von der EU vorgelegte Strategiepapier für Kaliningrad, weil damit endlich die Probleme angegangen werden, die sich aus der EU-Erweiterung nach Osten für die russische Enklave ergeben werden“, erklären die SPD- Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Kötschau und Rolf Fischer, die federführend für ihre Fraktion für die Zusammenarbeit mit Kaliningrad zuständig sind. Schleswig- Holstein verfügt über eine Reihe von Kontakten nach Kaliningrad, die verstärkt genutzt werden müssen, um die Akteure auf russischer und EU-Seite zu unterstützen. „In Moskau und Brüssel sind Bewusstsein und Gestaltungswille offenkundig vorhanden, sich mit der schwierigen Situation Kaliningrads nach dem EU-Beitritt Polens und Litau- ens zu beschäftigen, die negativen Auswirkungen auf die Enklave Kaliningrad abzu- mildern und die Chancen zu optimieren. Es geht dabei vor allem um Fragen der Wirt- schaft, der Visapflicht, der Energieversorgung und des Gesundheitswesens.“ Landes- regierung und Landtag müssten jetzt tätig werden, so die Abgeordneten, um Koopera- tionen zwischen wissenschaftlichen Institutionen, Organisationen der Entwicklungszu- sammenarbeit (NGOs) und Gesundheitsbehörden mit den jeweils zuständigen Stellen in Kaliningrad aktiv zu unterstützen.

Rolf Fischer, gleichzeitig Vorsitzender des Europaausschusses, kündigte an, der Aus- schuss werde in diesem Jahr Kaliningrad besuchen und dort Gespräche mit der neu gewählten Gebiets-Duma und dem neuen Gouverneur Jegorow zu führen. „Dies ist ein konkreter Schritt zur weiteren Umsetzung des vor einem Jahr abgeschlossenen Ko- operationsvertrages zwischen den Parlamenten von Schleswig-Holstein und dem Oblast Kaliningrad.“ Zudem werde der Landtag einen „Initiativkreis Kaliningrad“ grün- den, um die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der russischen Enkla- ve im Sinne der EU-Strategie zu fördern. (SIB)
Schleswig- Holstein

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