Besuch des Ältestenrates in Nordschleswig

39/2001 Kiel, 4. April 2001



Besuch des Ältestenrates in Nordschleswig


Kiel (SHL) – Am Mittwoch, 4. April 2001, besuchte der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtages mit Landtagspräsident Heinz- Werner Arens an der Spitze die deutsche Volksgruppe in Nordschles- wig. Auf dem Programm stand ein Besuch in der Deutschen Nachschule in Tingleff – eine Internatsschule, die von Schülern aus Nordschleswig, aus Schleswig-Holstein und aus Dänemark besucht wird und somit in besonderer Weise grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Völker- verständigung praktiziert, wie Landtagspräsident Arens lobend feststell- te.

Des Weiteren fand im Deutschen Generalsekretariat in Apenrade ein Informationsgespräch mit dem Hauptvorsitzenden des Bundes deutscher Nordschleswiger, Hans Heinrich Hansen, und Vertretern der Verbände und Institutionen der deutschen Volksgruppe statt. Der BdN- Hauptvorsitzende wertete den Besuch des Ältestenrates als Unterstrei- chung des hohen Stellenwertes, den der Landtagspräsident und mit ihm der gesamte Schleswig-Holsteinische Landtag der Minderheitenpolitik beimisst.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuelle Situation der deut- schen Volksgruppe und ihre Funktion als Träger und Vermittler deutscher Sprache und Kultur in Nordschleswig/Dänemark, als Mitgestalter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Region Sønderjyl- 2

land/Schleswig und ihr Beitrag in minderheitenpolitischen Fragen auf in- ternationaler Ebene.

Überschattet wird die Arbeit der deutschen Volksgruppe augenblicklich von haushaltspolitischen Sorgen. Bereits im vergangenen Jahr wurde die Förderung des Bundes für die deutsche Volksgruppe im Rahmen der allgemeinen Sparmaßnahmen der Bundesregierung um über 1 Million DM gekürzt, während die Landesförderung nicht angehoben wurde.

Nach Aussage des Bundes deutscher Nordschleswiger verschärfe sich im Haushaltsjahr 2001 die Lage dadurch, dass die Sparmaßnahmen des vergangenen Jahres erst in diesem Jahr voll durchschlügen. Außerdem entstünden erhebliche Personalmehrkosten durch neue Tarifabsprachen und Arbeitsrichtlinien, die ab dem 1. August 2000 im Schulbereich gelten und auf die die Volksgruppe selbst keinen Einfluss habe. Die De- ckungslücke im Haushalt der Volksgruppe beliefe sich auf über 1 Million DM. Ein voller oder teilweiser Ausgleich könne nur über eine Erhöhung der Bundes- und Landesförderung erfolgen, da bereits alle anderen Möglichkeiten der Erhöhung der Eigenleistungen und der dänischen Mittel ausgeschöpft seien.

Der BdN-Hauptvorsitzende Hansen appellierte eindringlich an die Mit- glieder des Ältestenrates, der deutschen Volksgruppe in dieser schwie- rigen Situation zu helfen und sich entsprechend vor allem auch auf Bun- desebene für eine Anhebung der Bundesmittel für die deutsche Volks- gruppe zu verwenden. „Gelingt dies nicht, wird die Deckungslücke im Haushalt der Volksgruppe zu substanziellen Einschränkungen ihrer Ar- beit führen, wobei die Schließung von Einrichtungen der Volksgruppe nicht ausgeschlossen werden kann, was aber im Interesse der kontinu- ierlichen Entwicklung der Volksgruppe unbedingt verhindert werden muss“, unterstrich Hans Heinrich Hansen.