Monika Heinold: Das fehlt uns gerade noch!

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Nr. 145.01 / 29.05.2001



Das fehlt uns gerade noch!
Zu den heutigen Meldungen zum Lehrerpersonalbudget erklärt die Parlamentarische Ge- schäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Wenn zu den Steuermindereinnahmen noch ein selbstproduziertes Haushaltsloch von zirka 35 Mio. DM kommt, ist dieses mehr als ärgerlich.
Wir erwarten vom Bildungsministerium eine sofortige Korrektur der Zahlen für die nächs- ten Haushaltsjahre und wir erwarten vor allem zukünftig ein besseres Management. Richtige Zahlen sind die Grundlage für eine planbare und qualitativ gute Bildungspolitik.
Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der grünen Landtagsfraktion: Das jetzt aufgetretene Haushaltsloch darf nicht dazu führen, dass die versprochenen neuen Stellen in den Schulen gestrichen werden, aber das Bildungsministerium ist nun gefordert, zuerst ver- waltungsintern Strukturen zu reformieren und dadurch Einsparungen zu realisieren.

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