Wolfgang Kubicki: "Eine Eckwerteklausur ohne Zahlen ist wie Simon is ohne Hut - kaum zu erkennen"

F.D.P. L a n d t a g s f r a k t i o n Schleswig-Holstein 1 Christian Albrecht Pressesprecher
V.i.S.d.P.


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Wolfgang Kubicki: „Eine Eckwerteklausur ohne Zahlen ist wie Simonis ohne Hut - kaum zu erkennen“
- „So wenig hätte nicht einmal ich Heide Simonis zugetraut“ -



Presseinformation Zu den heute vom Kabinett vorgestellten „Eckwerten“ des Haushalts 2002 sagte der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP- Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:
„Mit Mehrarbeit sollen die Bediensteten des Landes jetzt die Trümmer beseitigen, die Heide Simonis und ihre rot-grünen Koalitionäre in Schleswig-Holstein hinterlassen haben. Dass wird nicht im entferntesten ausreichen, die Altlasten zu beseitigen.
Wer gedeckelte Personalbudgets und die Finanzierung der Tariferhöhung aus diesen Budgets als strukturelle Maßnahme verkauft, wie es Heide Simonis heute in ihrer Pressekonferenz getan hat, der ist jenseits von Gut und Böse.
Angesichts der finanziellen Lage des Landes ist das Signal, das das Kabinett heute gegeben hat, eine wirkliche Katastrophe. Wer bei den Investitionen spart, der signalisiert damit, dass er die Zukunft seines Unternehmens bereits aufgegeben hat.
Zwei Tage Klausur und herausgekommen ist ... gar nichts. Die Überraschung ist der Ministerpräsidentin und ihrem Kabinett wirklich gelungen. So wenig hätte nicht einmal ich ihr zugetraut“, stellte Kubicki fest.