Monika Heinold: "Herr Präsident, mit din Dithmarscher Sturkopp kömmst Du nich överall dörch!"

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Nr. 180.01 / 22.06.2001


Herr Präsident, mit din Dithmarscher Sturkopp kömmst Du nich överall dörch!
Zur heute veröffentlichten Einladung zum Landtagsforum „Internet und Demokratie – Über neue Formen der Bürgerbeteiligung im Zeitalter der Digitalisierung“ erklärt die Par- lamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Monika Hei- nold:
Zum 2. Mal hat Landtagspräsident Heinz-Werner Arens zu einem Landtagsforum einge- laden, bei dem als Diskussionsteilnehmer lediglich Abgeordnete der SPD- und der CDU- Fraktion vorgesehen sind. Auf der Veranstaltung „Internet und Demokratie“ am 18. Sep- tember 2001 werden nur die Abgeordneten Konrad Nabel (SPD) und Berndt Steincke (CDU) auftreten. Schon beim Landtagsforum „Die Kommunalverfassung auf dem Prüf- stand“ am 24. März diesen Jahres in Neumünster waren lediglich SPD und CDU einge- laden, ihre Vorstellungen zur Reform des kommunalen Verfassungsrechts vorzustellen.
Wir fragen: Herr Landtagspräsident Arens, sind Sie eigentlich auch Präsident für die Ab- geordneten der kleinen Fraktionen oder soll es zukünftig zur Regel werden, dass die Fraktionen von FDP und GRÜNEN sowie der SSW von Veranstaltungen des Landtages ausgeschlossen bleiben?
Die grüne Fraktion erwartet eine umgehende Korrektur des Veranstaltungsablaufs. Wir werden das Thema nochmals im Ältestenrat thematisieren.
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