Monika Heinold: Stritzl-Vorschlag ist eine gute Idee

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Nr. 235.01 / 04.09.2001



Stritzl-Vorschlag ist eine gute Idee
Zum Vorschlag des 1. Vizepräsidenten des Landtages Thomas Stritzl, jeder Fraktion ein Redezeitbudget für die gesamte Plenartagung einzuräumen, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Das ist eine gute Idee; so könnte jede Fraktion selbst entscheiden, welchen Tagesord- nungspunkt sie besonders hervorheben möchte. Allerdings erwarten wir, dass das Rede- zeitbudget für alle Fraktionen gleich bleibt, nicht nur in unserem eigenen Interesse, son- dern auch, um dem SSW zu ermöglichen, in den Beratungen gleichberechtigt die Belan- ge der dänischen und friesischen Minderheiten zu vertreten.
Außerdem müssen die Abgeordneten auch weiterhin das Recht zu Kurzbeiträgen haben, ohne Anrechnung auf das Redezeitbudget ihrer Fraktion; dies stärkt die Unabhängigkeit der einzelnen ParlamentarierIn und belebt die Debatten im Landtag, weil die Kurzbeiträ- ge in der Regel in freier Rede gehalten werden.
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