Lothar Hay und Gabriele Kötschau: Zusammenarbeit mit Kaliningrad stärken

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 07.11.2001, Nr.: 185/2001


Lothar Hay und Gabriele Kötschau:

Zusammenarbeit mit Kaliningrad stärken

Um Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zwischen dem Parlament des Lan- des Schleswig-Holstein und der Gebietsduma von Kaliningrad geht es bei dem Besuch des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Hay, und der SPD-Abgeordneten und Vizepräsidentin des schleswig-holsteinischen Landtages, Dr. Gabriele Kötschau, von heute bis Sonnabend in Kaliningrad. Vor allem die Ausgestaltung des Memoran- dums über die parlamentarische Zusammenarbeit, das im vorigen Jahr zwischen den beiden Parlamenten unterzeichnet wurde und dem sich in diesem Jahr der Landtag von Brandenburg angeschlossen hat, ist Thema der Gespräche. Dem Memorandum zufolge sollen unter anderem das Netzwerk der interparlamentarischen Beziehungen gefestigt, Austausch- und Studienprogramme von parlamentarischen Delegationen sowie von Verwaltungsfachleuten aufgebaut und der Wissenstransfer durch Aus- und Fortbildung sowie moderne Informations- und Kommunikationssysteme sichergestellt werden.

Große Bedeutung kommt der Intensivierung der Kontakte vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung zu, die die russische Exklave Kaliningrad zu einer Enklave in der Eu- ropäischen Union macht. Einer dadurch bedingten Isolierung Kaliningrads sollte drin- gend entgegengewirkt werden, sagen die beiden SPD-Politiker übereinstimmend.

Auf dem Programm der Delegation stehen Treffen mit dem Präsidenten und dem Vi- zepräsidenten der Gebietsduma, Vladimir Nikitin und Michail Doudarev. Gespräche mit den drei Duma-Fraktionen sowie mit dem Botschafter der Russischen Föderation in Kaliningrad, Artur Kusnezov, werden Lothar Hay und Gabriele Kötschau ebenfalls füh- Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



ren. Vorgesehen sind zudem Besuche in und Gespräche mit den Bürgermeistern von Bagrationovsk und Baltijsk einschließlich eines Besuches eines Schiffes der Baltischen Flotte. (SIB)