Heiner Garg: Bei der Wahrheit bleiben, Frau Fröhlich!

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Christel Happach-Kasan, MdL Stellvertretende Vorsitzende Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 18/2002 Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Joachim Behm , MdL Kiel, Montag, 21. Januar 2002 Dr. Heiner Garg, MdL
Tierschutz/Verankerung in der Verfassung Günther Hildebrand, MdL


Heiner Garg: Bei der Wahrheit bleiben, Frau



www.fdp-sh.de Fröhlich! Zur Behauptung, die FDP weigere sich im Land wie im Bund den Tierschutz als Staatszielbestimmung in die Verfassung aufzunehmen, sagte der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Frau Fröhlich weiß genau, dass es die FDP-Bundestagsfraktion war, die die Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel im Grundgesetz mitinitiiert hat. Bereits 1992 hatte die FDP in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat vorgeschlagen, den Tierschutz verfassungsrechtlich zu verankern. Erst in der letzten Woche hat der FDP- Bundesvorsitzende Westerwelle eine neue Initiative gestartet.
Es wäre zumindest anständig, wenn Frau Fröhlich bei der Wahrheit bliebe“, sagte Garg abschließend.



Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: fraktion@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/