Ältestenrat besucht Partnerprovinz Zhejiang

D E R L A N D T A G SCHLESWIG - HOLSTEIN 46/2002 Kiel, 11. April 2002



Ältestenrat besucht Partnerprovinz Zhejiang


Kiel (SHL) – Auf Einladung des Volkskongresses der Provinz Zhejiang besucht der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der kommenden Woche die Partnerprovinz.
Der Delegation gehören neben Landtagspräsident Heinz-Werner Arens folgende Mitglieder des Ältestenrates an: Landtagsvizepräsident Thomas Stritzl, der Vorsitzende der CDU Fraktion, Martin Kayenburg, der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Wolfgang Kubicki, der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel, die Vorsit- zende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk; der Vorsitzende der SPD-Fraktion wird vertreten durch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Renate Gröpel.
Die chinesische Provinz Zhejiang und das Bundesland Schleswig-Holstein haben im April 1986 eine Vereinbarung über die partnerschaftliche Ent- wicklung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Zusam- menarbeit abgeschlossen. Nach vielfältigen Beziehungen und Kontakten auf Regierungsebene war im vergangenen Jahr zum ersten Mal eine De- legation des Volkskongresses aus Zhejiang unter Leitung des Vorsitzen- den Li Zemin auf Einladung des Landtages in Schleswig-Holstein.
Das besondere Interesse der chinesischen Delegation galt der Rechts- stellung und Arbeitsweise des Landesparlamentes und der Aufgabenstel- lung der Kommunen. 2


Mit seiner jetzigen Reise nimmt der Schleswig-Holsteinische Landtag die seit vielen Jahren mehrfach ausgesprochene Einladung zu einem Besuch in der Partnerprovinz an.
Schwerpunkte dieser Reise sind das persönliche Kennenlernen der staat- lichen und parlamentarischen Institutionen; damit kann ein Beitrag zum Rechtsstaatsdialog zwischen Deutschland und China geleistet werden. Weiterhin sollen die bestehenden wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Kontakte zu der Partnerprovinz gefördert und unterstützt wer- den.
Erste Station ist am Montag, dem 15.April, Hongkong. Dort stehen unter anderem Gespräche im deutschen Generalkonsulat, in der German Chamber of Commerce und im Containerhafen auf dem Plan.
Am nächsten Tag erfolgt der Transfer nach Shanghai. Dort führt die Dele- gation dann am Mittwoch, dem 17. April, unter anderem Gespräche im Deutschen Generalkonsulat, mit Vertretern des Volkskongresses von Shanghai und Wirtschaftsvertretern aus Schleswig-Holstein.
Am Donnerstag, dem 18. April, geht es dann per Bus nach Hangzhou, der Hauptstadt der Provinz Zhejiang. An diesem Tag und an den folgenden Tagen gibt es zahlreiche Programmpunkte, die es der Delegation aus Schleswig-Holstein ermöglichen sollen, die chinesische Partnerprovinz kennen zu lernen. Dazu gehört der Besuch des Firmen- Gemeinschaftsbüros Schleswig-Holstein in Hangzhou; dort wird die Dele- gation Gespräche mit Vertretern schleswig-holsteinischer Unternehmen in der Provinz Zhejiang sowie mit Vertretern chinesischer Unternehmen füh- ren.
Weiter sind ausführliche Informationsgespräche mit Vertretern des Volks- kongresses der Provinz Zhejiang vorgesehen, ferner ein Informationsge- spräch in der Universität Zhejiang und der Besuch einer typischen chinesi- schen Produktionseinrichtung.
Am Sonntag, dem 21. April 2002, erfolgt dann über Shanghai die Rück- kehr nach Schleswig-Holstein. 3

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