Bernd Schröder zu TOP 50: Exportquote ist Beleg für innovatives Potenzial

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 21.06.2002 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell TOP 50 – Außenwirtschaftspolitik
Bernd Schröder:

Exportquote ist Beleg für innovatives Potenzial
Im November 2000 hat die SPD Fraktion einen Berichtsantrag zur Außenhandelswirt- schaft gestellt, der im März 2001 ausführlich im Plenum diskutiert wurde. Jetzt, ein knappes Jahr später, fanden Sie es erforderlich, einen erneuten Antrag einzubringen. Nachdem Sie sich jahrelang mit diesem Thema überhaupt nicht befasst haben entwi- ckeln Sie jetzt plötzlich eine Geschäftigkeit, bei der ich mich frage: Warum? Was steckt dahinter?

Sie hätten doch nur einen Blick in den vorliegenden Bericht werfen und sich ein biss- chen Zeit zum Lesen nehmen müssen. Dann würden Sie alle wichtigen Daten und Fakten über den Außenhandel Schleswig-Holsteins und über die Außenhandelsförde- rung der Landesregierung erfahren. Und die, meine Damen und Herren, können sich sehen lassen: Unser Land hat in den vergangenen Jahren im Bundesvergleich kräftig aufgeholt, die Exportquote ist seit 1991 von 20,6 Prozent auf 31,8 Prozent gestiegen. Das entspricht zwar noch nicht dem Bundesdurchschnitt, aber wir sind auf dem Weg dahin.

Sieht man sich die Aufgliederung der Exportquote nach den wichtigsten Branchen des verarbeitenden Gewerbes in den vergangenen zehn Jahren an, so wird deutlich, dass alle Branchen ihre Quote erhöhen konnten. Interessant ist dabei vor allem das Ernäh- rungsgewerbe: Trotz sinkender Umsätze konnte die Exportquote in diesem Bereich
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



gesteigert werden. Alle anderen Branchen der gewerblichen Gütererzeugung – mit Ausnahme der Herstellung von Metallerzeugnissen – haben ebenfalls ihre Exportquo- ten und ihre Umsätze erhöhen können, letzteres gilt erfreulicherweise auch für die Herstellung von Metallerzeugnissen.

Bemerkenswert ist auch, dass die Exportquoten der Wirtschaft in Schleswig-Holstein in einigen Branchen sogar über dem Bundesniveau liegen. Dies trifft – wie der Bericht aufzeigt – für die Bereiche des so genannten sonstigen Fahrzeugbaus, der Rundfunk-, Fernseh- und Nachrichtentechnik, des Maschinenbaus und für Medizin-, Mess-, Steu- er- und Regulierungstechnik und Optik zu. Wie jeder weiß, handelt es sich dabei um ausgesprochen zukunftsorientierte Hightech-Bereiche. Es ist besonders erfreulich, dass Schleswig-Holstein im internationalen Wettbewerb eine so gute Position ein- nimmt. Und es ist zugleich ein Beleg für das innovative Potenzial in unserem Land.

Der vorliegende Bericht zeigt auch, dass es nicht nur im Export, sondern auch auf der Importseite Erfolge zu verzeichnen gibt. Beispielsweise bei den elektronischen Er- zeugnissen. Der Gesamtwert der Importe ist von 880 Millionen Mark im Jahr 1990 auf über 1,322 Milliarden Mark im Jahr 2001 angestiegen. Diese Gesamtergebnisse unse- res Außenhandels sind ein wichtiges Indiz für die zunehmende internationale Verflech- tung unserer Wirtschaft.

Die Landesregierung fördert die Außenwirtschaft durch die institutionelle Wirtschafts- fördergesellschaft des Landes sowie durch Zuschüsse für die Erschließung und Siche- rung ausländischer Märkte. Für die mittelständische Wirtschaft im Lande sind Messe- beteiligungen eine besondere Herausforderung. Die Landesregierung unterstützt klei- ne und mittlere Unternehmen dabei, die ersten Hemmschwellen zu überwinden und In- formationsdefizite abzubauen. Auch die Förderung von Gemeinschaftsbüros, die es bereits in China, Polen, Russland und dem Baltikum gibt, gehört zu den Aktivitäten der Landesregierung wie die Begleitung von Delegationsreisen, um bei der Erschließung neuer Märkte zu helfen. -3-



Insgesamt hat die Landesregierung in den vergangenen zehn Jahren 14,3 Millionen Mark, also 7,33 Mio € für die Förderung der Außenwirtschaft bereitgestellt. Zwar hat Schleswig-Holstein seither sehr gut aufgeholt, dennoch gilt es, die Zielgenauigkeit des Mitteleinsatzes ständig zu überprüfen und zu verbessern und den sich dynamisch ver- ändernden Rahmenbedingungen anzupassen. Aus diesem Grund hat das Land zu- sammen mit der Wirtschaft eine Arbeitsgruppe eingerichtet.

Neben der Erstellung von Gutachten, Untersuchungen und Anhörungen wurden neue Projekte angedacht. So beispielsweise Partnerschaftsinitiativen und die Knüpfung von Netzwerken. Dazu zählt auch eine stärkere Einbeziehung der regionalen Wirtschafts- fördergesellschaften sowie der Förderinstitutionen in Schleswig-Holstein. Auf diese Weise wird deren Arbeit auch noch transparenter für die Wirtschaft im Lande.

Es ist erfreulich, dass die Landesregierung ihr Konzept für die Außenwirtschaftspolitik kontinuierlich weiter entwickelt. Wir sollten diese Arbeit ständig begleiten und unter- stützen. Dabei sollten wir unsere bisherige Schwerpunktausrichtung auf die Kooperati- on im Ostseeraum auch auf die Nordseekooperation erweitern.