Fischer: Initiativkreis Kaliningrad erfolgreich

D E R L A N D T A G SCHLESWIG - HOLSTEIN 97/2002 Kiel, 22.07.02



Initiativkreis Kaliningrad: Bundesweit einmalige Initiative erfolgreich!

Kiel (SHL) – Zum einjährigen Bestehen des "Initiativkreises Kaliningrad" (IK) beim Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärte Rolf Fischer, Vorsit- zender des Lenkungssausschusses des Initiativkreis Kaliningrad und Eu- ropaausschuss-Vorsitzender:
"Vor einem Jahr zählten wir knapp 50, heute sind wir bereits über 70 Mitglieder. Hoch- schulen, Sozialverbände, Heimatvereine, dem Ik gehören sehr unterschiedliche Gruppen an, die aber alle eines verbindet: ihre Kontakte zu Kaliningrad/Königsberg. Unser Ziel ist es, möglichst alle Initiativen, in Schleswig-Holstein etwa 100, im Initiativkreis zu versam- meln, damit wir Kaliningrad optimal helfen können. Nach einer Bestandsaufnahme, einer Broschüre über die Mitglieder und ihre Arbeitsfelder, einer Runde zur Grenz- und Visafra- gen mit Vertretern des deutschen Außenministeriums und der russischen und polnischen Botschaft, Unterstützung der Einzelinitiativen, gegenseitigen Hospitationen sowie kontinu- ierlichen Gesprächen mit den politischen Vertretern Kaliningrads sind wir nun nach einem Jahr auf einem guten Weg.
Größtes Problem ist immer noch die schwierige Situation an der Grenze. Wir wollen statt langer Wartezeiten schnelle Abfertigung erreichen, um die Transporte zu den Empfängern zu bringen. Wir wissen, dass die Situation nach dem EU-Beitritt Polens und Litauens durch die Schengen-Grenze noch schwieriger wird, deshalb werden wir jetzt den Kontakt zum deutschen Außenministerium verstärken, um Sonderregelungen für den Oblast zu errei- chen. Unser Ziel bleibt auch, wieder eine direkte Flugverbindung von Deutschland nach Kaliningrad zu erreichen. Dies ist nach der Kappung der SAS-Verbindung heute nicht mehr möglich.
Die ökonomische und die soziale Lage ist nach wie vor kritisch, so dass unsere Partner in Kaliningrad auch auf absehbare Zeit unserer Unterstützung bedürfen. Hier bitten wir die Schleswig-Holsteiner, nicht nachzulassen und den Oblast als Partner in Europa zu helfen.



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Wir wollen eine Aktion der Sozialverbände vorbereiten. 2005 soll die Renovierung des Königsberger Doms beendet sein; der Initiativkreis wird seinen Teil auch dazu beisteuern."
Rolf Fischer: "Der Initiativkreis ist bundesweit einmalig; er koordiniert die Unterstützung im Land, sorgt für Informationen und bemüht sich um politische Rahmenbedingungen, die es den Mitgliedern möglich machen, ihre Ziele zu erreichen. Gleichzeitig organisieren wir über unseren Europa-Ausschuss den Kontakt mit Kaliningrad-Akteuren in Brandenburg, damit es nicht zu parallelen Hilfen kommt. Brandenburg hat - wie der Landtag Schleswig-Holstein - ein Kooperationsabkommen mit Kaliningrad. Arbeitsebene ist auch dort der Europa- Ausschuss."