Karl-Martin Hentschel zur PK der CDU zur Situation der Bundeswehr

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Nr. 185.02 / 01.08.2002 Kritik der CDU oberflächlich! Zur Pressekonferenz der CDU zur Situation der Bundeswehr sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Karl-Martin Hentschel:

Die Bundeswehr krankt am Spagat zwischen ihrem Festhalten an der alten Verteidi- gungsarmee aus der Zeit des Kalten Krieges und der Einsicht in die Notwendigkeit einer neuen kleineren Struktur, die geeignet ist, unseren Beitrag im Rahmen der UNO- Friedenseinsätze zu leisten.
Bei diesen Beiträgen der Bundeswehr geht es vorrangig nicht um militärische, sondern um zivile Aufgaben (Polizeiaufgaben, Unterstützung des Wiederaufbaus, z. B. von Ver- waltungsstrukturen). Und für diese Aufgaben braucht die Bundeswehr eine völlig andere Ausstattung und Ausbildung.
Um die dafür nötigen Ausgaben finanzieren zu können, gibt es zur Zeit nur eine vernünf- tige Lösung: die CDU muss sich konsequent von der alten Armee verabschieden und die Wehrpflicht abschaffen. Vor diesem notwendigen Strukturbruch schrecken beide großen Parteien zurück, deshalb ist die Kritik der CDU oberflächlich.
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