Arens: Kontakte zu Usbekistan ausbauen - in beiderseitigem Interesse

D E R L A N D T A G A SCHLESWIG - HOLSTEIN a 120/2002 Kiel, 17.09.2002



Arens: Kontakte zu Usbekistan ausbauen – in beiderseitigem Interesse
KIEL (SHL) – Bei seinem Informationsbesuch in Usbekistan vom 3. bis. 6. September 2002 hat Landtagspräsident Heinz-Werner Arens die deutschen Truppen in Termez besucht. Zur Zeit befinden sich dort rund 180 Soldaten, davon über 70 aus Schleswig- Holstein, vor allem aus Hohn und aus Husum.

Die Aufgabe der deutschen Soldaten ist die Sicherstellung der in Afghanistan am Ein- satz für die Stabilisierung des Landes beteiligten deutschen Soldaten. Arens lobte die Motivation und den Einsatz, mit dem die Soldaten ihre schwierige Mission erfüllen. Die- ses Lob wurde ihm gegenüber auch von seinen usbekischen Gesprächspartnern aus- drücklich bestätigt.

Im Rahmen dieses Besuches kam es auch zu einer Reihe von Gesprächen mit hoch- rangigen Mitgliedern der Regierung und des usbekischen Parlamentes.

„Der Besuch hat gezeigt“, so Arens, „ welch großes Interesse Usbekistan an einem Ausbau der Beziehungen zu Deutschland und damit auch zu Schleswig-Holstein hat. Außenminister Abdulamis Kamilow, mein erster Gesprächspartner, warb engagiert für den Ausbau der deutsch-usbekischen Beziehungen, auch auf der regionalen Ebene. Bereiche, in denen die Zusammenarbeit verstärkt werden kann, sieht er in der berufli- chen Bildung und in der Medizintechnik. Nach seiner Auffassung, der ich mich an- 2

schließe, sollte der usbekische Botschafter in Deutschland vor Ort die konkreten Mög- lichkeiten ausloten.“

Weitere Höhepunkte der Informationsreise waren die Gespräche mit Verteidigungsmi- nister Kadir Gulamow, mit Boris Bugrow. dem Vizepräsidenten des Usbekischen Parla- mentes, Oliy Majlis, mit Sadik Safajew, dem früheren Botschafter in Deutschland und jetzigen stellvertretenden Außenminister, und dem Gouverneur in Termez, Toschtimir Kodyrow. Nicht unerwähnt bleiben soll auch der Termin im Goethe-Institut in Taschkent.
Usbekistan begreift sich als ein Land auf dem Wege zu einem demokratischen Staat und einer Bürgergesellschaft, so Vizepräsident Boris Bugrow. Von Parlamentarismus könne man erst seit 1995 sprechen. Mittlerweile habe das Parlament viele Gesetze ver- abschiedet, die das gesellschaftliche Leben regeln. Außerdem sei die Funktion eines Ombudsmannes für Menschenrechte beim Parlament eingerichtet worden. Generell aber brauche es seine Zeit, um aus einer Diktatur eine Demokratie zu machen.

Arens: „Bei diesem Prozess werden wir Usbekistan unterstützen. In enger Abstimmung mit dem äußerst engagierten deutschen Botschafter, Dr. Ulrich Hecker, werde ich eine kleine Delegation aus Usbekistan nach Schleswig-Holstein einladen.“



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