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Jutta Schümann zu TOP 25: Impulse für die Kommunikation im Dorf
Sozialdemokratischer Informationsbrief Kiel, 11.10.2002 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell TOP 25 – Bericht Ländliche Dienstleistungszentren und MarkttreffsJutta Schümann:Impulse für die Kommunikation im DorfZunächst bedanke ich mich herzlich bei Frau Ministerin Franzen und ihren Mitarbeite- rinnen und Mitarbeitern für die ebenso zügige wie ausführliche Behandlung des Be- richtsantrags. – Das Ziel aller ländlichen Dienstleistungszentren ist die Sicherung der Grundversorgung mit Warenangebot und Dienstleistung in kleinen Gemeinden mit ei- nem Einzugsbereich von ca. 700 bis 1.900 Einwo hnern. Diese Versorgung kommt insbesondere solchen Einwohnern zugute, die entweder aus wirtschaftlichen und/oder persönlichen Gründen in ihrer täglichen Mobilität sehr einge- schränkt sind. Das gilt z.B. für ältere Menschen genauso wie für Alleinerziehende usw.Die Dienstleistungszentren bzw. Markttreffs stehen mit ihrem Angebot generell auf drei Säulen: Dem Kerngeschäft – i.d.R. ist dieses der Lebensmittelhandel als wirtschaftliche Grund- lage. Den Zusatz-Dienstleistungen – zentraler Internetzugang, Fotoservice, Versandagentur, Reinigung, Post- oder Bankfiliale, Servicepunkt der Kommunalverwaltung und vieles mehr. Treffpunkt – Möglichkeit zu Kommunikation und Bürgerengagement Schleswig- HolsteinHerausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/13 07 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-Zur Zeit haben wir in Schleswig-Holstein zwölf unterschiedliche Dienstleistungszentren bzw. Markttreffs, neun weitere Standorte sind in Vorbereitung. Ziel ist die Schaffung von insgesamt 50 Markttreffs bis 2006.Bis 2006 werden Anschubfinanzierungen aus dem Programm „ZaL“ zur Verf gung ge- stellt. Grundlage sind die Richtlinien zur Förderung der Dorf- und ländlichen Regional- entwicklung. Zur Zeit liegt die Förderquote noch bei 50 % der fö rderfähigen Kosten für kommuna le Zuwendungsempfänger. Gefördert werden bauliche Investitionen inkl. Grundausstattung sowie konzeptionelle Leistungen. Betriebskosten sind nicht förder- fähig.Bei den Dienstleistungszentren bzw. Markttreffs besteht ein förderfähiges Investitions- volumen von 1999 bis 2002: ca. 6,68 Millionen €, EU-Zuschuss ca. 1,68 Millionen € sowie GAK-Mittel ca. 1,85 Millionen €.Derzeit ist es noch notwendig, dass alle Markttreffs zentral begleitet werden in Form von Beratung, Betreuung und Technik sowie landesweit vernetzt. Die Betreuung er- folgt durch die Ämter für ländliche Räume. Dabei geht es besonders um die Bearbei- tung folgender kritischer Punkte: - Die Wirtschaftlichkeit der Markttreffs. Standortschwierigkeiten im Bereich Wa- renhandel in kleinen Gemeinden werden durch Markttreffs nicht unbedingt be- hoben. - Möglichkeiten der Direktvermarktung werden wenig genutzt. Dies ist eher immer noch der Einzelfall. - Der Erfolgt hängt sehr stark von der Persönlichkeit der Marktleitung ab. Proble- me entstehen immer wieder durch Betreiberwechsel. - Der IT-Bereich wurde in der Vergangenheit überbewertet. Möglichkeiten eines Internet-Cafes oder Computer-Schulungen werden nicht überall genutzt, bzw. dadurch sind Betreiber überfordert. Vielfach ist der IT-Bereich im Aufbau. Lang- fristig muss der IT-Bereich von anderen Personen (nicht Marktleitung) betreut werden. -3-- Die Kommunen müssen eine Mitverantwortung übernehmen und sich über das Konzept eines Markttreffs im Klaren sein. - Ebenso müssen die Bürger schon im Vorwege das Projekt annehmen und be- reit sein, vor Ort Einkäufe zu tätigen.Der Bericht zeigt auf dass in der letzten Zeit sich die Markttreffs deutlich besser entwickeln. Es werden insbesondere Impulse für die Kommunikation im Dorf gege- ben. Diesem Punkt muss zukünftig ein großes Gewicht beigemessen werden. Es kann nicht nur die Wirtschaftlichkeit allein im Vordergrund stehen.Inwieweit die langfristige Beratung und Betreuung, insbesondere im Controlling- Bereich, notwendig sein wird sollte kritisch geprüft werden. Ein Verzicht darauf zu Lasten der Überlebensfähigkeit der Markttreffs ist sicher sehr problematisch, da ansonsten eine für einige Bevölkerungsgruppen notwe ndige Versorgungsinfrastruk- tur ersatzlos wegfallen würde.Wir sollten die bestehenden Angebote und ihre Arbeit weiterhin kritisch begleiten und dieses im Detail im Ausschuss diskutieren.