Klaus-Dieter Müller zu TOP 31: Luftverkehr ist Bestandteil eines leistungsfähigen Gesamtsystems

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 14.11.2002 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 31 – Luftverkehrskonzept für Schleswig-Holstein


Klaus-Dieter Müller:

Luftverkehr ist Bestandteil eines leistungsfähigen Gesamtsystems

Die SPD-Fraktion dankt dem Verkehrsminister für die Vorlage des Luftverkehrskonzeptes, vor allem aber auch für den Hinweis, dass es unabdingbar ist, alle Verkehrsträger –Straße, Schiene, Wasser und Luft – zu einem leistungsfähigen Gesamtsystem zu vernetzen. Insofern ist die Aufstellung eines Verkehrs- entwicklungsplanes für Schleswig-Holstein, den der Minister vorbereitet, das wesentliche Vorhaben. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung die Be- deutung des Luftverkehres für die wirtschaftliche Prosperität des Landes eindeutig bejaht, ohne Belange des Umwelt- und Naturschutzes außer Acht zu lassen.

In den letzten drei Jahrzehnten ist das Verkehrsaufkommen in Europa jährlich um etwa 2 – 3 % gestiegen. Dieser Trend hält nicht zuletzt wegen des Wegfalls der EU- Binnengrenzen und der Öffnung neuer Märkte in Osteuropa an. Der Luftverkehr ist da- bei der am schnellsten wachsende Verkehrssektor. Das Bundesverkehrsministerium hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass gerade die ergänzende Kombination aus Großflughäfen und einem leistungsfähigen Regionalflughafensystem mit einem dichten Netzwerk aus Direktverbindungen in das In- und Ausland den bishe- rigen Erfolg des multi- und dezentralen deutschen Flughafensystems ausmacht.



Schleswig- Holstein

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Daher noch einmal von dieser Stelle das eindeutige Ja der SPD-Fraktion zu einem maßvollen Ausbau unserer Regionalflughäfen. Die Erreichbarkeit aus der Luft gehört unabdingbar zu den Voraussetzungen für den Erhalt und die Ansiedlung von Unter- nehmen. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass sich die SPD- Fraktion –anders als alle anderen Parteien in diesem Haus- eindeutig zum Ausbau von Holtenau bekannt hat. Flugverkehrsentscheidungen waren schon immer die Nagelpro- ben, an denen erkennbar wird, welche politischen Kräfte sachgerechte Entscheidun- gen gegen populistische Tendenzen durchzusetzen in der Lage sind.

Es ist gut, dass die Landesregierung die Konfliktpotenziale sehr ernst nimmt, die mit dem Luftverkehr verbunden sind. Es ist richtig, die weitere Reduzierung der Emissio- nen nachhaltig zu fordern und sie auch zu Voraussetzungen von Genehmigungen zu machen oder sie bei den Start- und Landegebühren zu berücksichtigen. Es muss aber auch deutlich festgestellt werden, dass gerade bei den Lärmemissionen bereits Ent- scheidendes geschehen ist, vor allem im Bereich der Flugzeuge, die im Geschäftsrei- severkehr eingesetzt werden. Die sog. Lärmfläche einer alten Boing war zehnmal hö- her als die eines Airbusses. Gleiches gilt für die im Regionalverkehr eingesetzten Jets.

Vielen Dank Herr Minister Prof. Rohwer für diesen Bericht, der belegt, dass die Lan- desregierung für eine klare, aber maßvolle Luftverkehrspolitik in Schleswig-Holstein steht.