Heiner Garg: Ein kleiner, richtiger Schritt in Richtung Flexibilität

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Christel Aschmoneit-Lücke, MdL
Nr. 380/2002 Joachim Behm , MdL Dr. Heiner Garg, MdL Kiel, Mittwoch, 18. Dezember 2002 Günther Hildebrand, MdL Veronika Kolb, MdL Arbeitsmarkt/Kompromiss zu den „Minijobs“
Heiner Garg: Ein kleiner, richtiger Schritt in Richtung



www.fdp-sh.de Flexibilität - Kein Verständnis für die Ablehnung durch die FDP-Bundestagsfraktion -
Zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Reform der Minijobs sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Nach dem rot-grünen Desaster um die 630-Mark-Jobs im Jahr 1999 ist der jetztige Kompromiss zu den Mini-Jobs ein erster kleiner richtiger Schritt zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes.
Bitter ist, dass die Politik in Deutschland so lange gebraucht hat, Ansätze für die Schaffung eines Niedriglohnsektors zu finden. Sowohl CDU (vor 1998) als auch die SPD haben in den vergangenen Jahren solche Ansätze konsequent blockiert. Rot-grün hat dieser Blockade im Jahr 1999 nur die Krone aufgesetzt. Wenn denn die Berechnungen von Union und SPD stimmen, dann haben sie durch ihr Vorgehen in den letzten Jahren die Schaffung von mehreren 100.000 Jobs verhindert“, stellte der FDP-Landtagsabgeordnete fest.
„Vor diesem Hintergrund halte ich den vorgelegten Entwurf für einen guten Anfang und kann nicht verstehen, warum die FDP-Bundestagsfraktion dem Kompromiss nicht zustimmen will“, sagte Garg abschließend.



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