Kieler Landtag unterstützt das Parlament Armeniens bei dem Aufbau demokratischer Strukturen

30/2003 Kiel, 27. Februar 2003


Kieler Landtag unterstützt das Parlament Armeniens bei dem Aufbau demokratischer Strukturen
Kiel (SHL) - Vom 24. bis 27. Februar 2003 hat eine sechsköpfige Delegation der Verwaltung des armenischen Parlaments (Nationalversammlung) aus der Hauptstadt Eriwan den Schleswig-Holsteinischen Landtag besucht. Der Besuch erfolgte im Rahmen des europäischen Projekts „Support of the National Assembly of the Republic of Armenia“, das von der Deutschen Ge- sellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und dem Finnish Institute of Public Management organisiert wird.
Ziel der Delegation war es, einen Überblick über die im Schleswig- Holsteinischen Landtag verfolgte Informations- und Kommunikationsstrate- gie zu gewinnen. Im Mittelpunkt standen die Informationssysteme und die IT-Lösungen, für die sich die Landtagsverwaltung entschieden hat.
Besonders breiten Raum nahmen das Parlamentsnetz (ParlaNet) und die in der Landtagsverwaltung eingesetzten IT-Systeme ein. Für vorbildlich hielt es die Delegation, wie aktuell die interessierte Öffentlichkeit alle Parla- mentsdokumente im Internet (INFOthek) finden kann. Auf besonderes Inte- resse stieß ferner die automatische Informationsverteilung,die am Beispiel der selbst entwickelten Produkte „Presseticker“ und des web-basierten „dpa-Nachrichtendienstes“ dargestellt wurde.
Schwerpunkte waren darüber hinaus das neu entwickelte Parlamentsinfor- mationssystem, die Parlamentsdokumentation und die Bibliothek.
Darüber hinaus interessierte sich die Delegation für die im Landtag ange- wandte Methode und eingesetzten Techniken zur Erstellung von Protokollen über die Plenardebatten. Außerdem informierte sich die Delegation über die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landtagsverwaltung, insbesondere die Internetpräsentation, Landtagszeitung und CD-ROM sowie die Arbeit des Besucherdienstes. 2


Außerdem nahm die Delegation nach der Information über die Geschäfts- führung der ständigen Ausschüsse an der Informationsveranstaltung des Umweltausschusses zum Störfall im Kernkraftwerk Brunsbüttel teil. Für die- se Ausschusssitzung hatte sich die Delegation entschieden, weil in Arme- nien das einzige, ab 1986 zunächst stillgelegte Kernkraftwerk wieder in Be- trieb ist.
Bei dem Besuch handelt es sich um die erste von vier geplanten Study Tours, des armenischen Parlaments und seiner Verwaltung. Die übrigen Study Tours gehen zum Deutschen Bundestag nach Berlin, zum Finnischen Nationalparlament und zur Europäischen Kommission nach Brüssel.
Für den Schleswig-Holsteinischen Landtag hatte sich der Teamleader des Projekts, Mathias Schubert, ehemaliger Landrat und Bundestagsabgeordne- ter, entschieden, weil der hiesige Landtag als einziges deutsches Landes- parlament mit dem ParlaNet über ein eigenes, von der Regierung getrenn- tes IT-Netz verfügt.
Landtagspräsident Heinz-Werner Arens, auf dessen persönlichen Wunsch die Unterstützung der Landtagsverwaltung für den Aufbau demokratischer Strukturen in Armenien zurückgeht, erklärte anlässlich des Empfanges der Delegation am 24. Februar 2003: „Wer demokratische und parlamentari- sche Strukturen als Vorbedingung für eine gleichberechtigte Aufnahme in die internationale Völkerfamilie fordert, muss auch bereit sein, seinen Bei- trag und Hilfestellung in diesem Prozess zu leisten“.
Sasunik Petrosyan, Leiter des IT-Bereiches der armenischen Parlaments- verwaltung, zog in der Abschlussbesprechung am heutigen Tag folgendes Fazit: „Die Kolleginnen und Kollegen in Kiel vermittelten uns ein in sich schlüssiges und konsequent demokratiepolitisch ausgerichtetes Informati- onssystem. Die Transparenz der parlamentarischen Strukturen, die Bürger- nähe der Abgeordneten und die Selbstverständlichkeit einer offenen Kom- munikation waren für uns genauso eindrucksvoll wie die intensive Fachdis- kussion über Hard- und Software.
In unserem Gepäck befindet sich nun eine Vielzahl von Anregungen und Überlegungen, die es in Eriwan für die eigene Arbeit zu prüfen gilt, um das für unsere Verhältnisse und Bedürfnisse Beste zu übernehmen.
Besonders dankbar sind wir für die Zusage von Landtagspräsident Heinz- Werner Arens, uns - falls notwendig - auch weiterhin zu unterstützen.
Deshalb, aber auch wegen der gegenseitigen kollegialen Nähe, mit der wir uns begegnen konnten, werden die Kontakte zwischen Kiel und Armenien nicht abreißen – allein schon wegen des Internets.“