Zwei Konvente - ein Problem: Subsidiarität als europäisches Prinzip?!

52/2003 Kiel, 10. April 2003



Zwei Konvente – ein Problem: Subsidiarität als europäisches Prinzip?!
Kiel (SHL) – Seminar für Lehrkräfte und Multiplikatoren am Montag, 14. April 2003, von 9:00 bis 16:00 Uhr im Kieler Landtag (neuer Plenarsaal)

Der Europäische Konvent unter Vorsitz von Frankreichs ehemaligem Präsidenten Valery Giscard d’Estaing erarbeitet derzeit den Vorschlag für eine europäische Verfassung. Damit bekommt die institutionelle Ges- talt Europas einen wesentlichen Schub. Eine wichtige Frage wird sein, ob es gelingt, die Europäische Union zu einer parlamentarischen Demo- kratie weiter zu entwickeln. Von diesen Veränderungen wird auch der deutsche Föderalismus nicht unberührt bleiben. Bereits heute ist eine Entwicklung eingetreten, die insbesondere die Länderparlamente ins politische Abseits zu schieben droht. Dies hat zu einer Initiative geführt, am 31. März 2003 in Lübeck einen Konvent aller Landesparlamente ein- zuberufen. Der Konvent hat ein „Lübecker Manifest“ verabschiedet und sein Bekenntnis zum Föderalismus und zur Subsidiarität mit konkreten Forderungen zur Rückgewinnung von Kompetenzen für die Landtage verbunden.

Vor diesem sehr aktuellen Hintergrund laden wir Lehrerinnen und Lehrer sowie Multiplikatoren der Politischen Bildung zu einem Seminar mit fol- gendem Programm ein: 2


PROGRAMM
9:00 Uhr Begrüßung: Landtagspräsident Heinz-Werner Arens
9:15 Uhr Vortrag Prof. Dr. Uwe Thaysen (Lüneburg) „Wird Europa zu einer parlamentarischen Demokratie? Anmerkungen zur aktuellen Verfassungsdiskussion“ anschl. Diskussion
10:00 Uhr Vortrag Dr. Jürgen Schöning (Landtagsdirektor) „Der Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente – eine Zwischenbilanz“ anschl. Diskussion
10:45 Uhr Pause
11:00 Uhr Vortrag Ulrike Rodust, MdL, Mitglied im Ausschuss der Regionen „Subsidiarität in Europa: Was bewirkt der Ausschuss der Regionen?“ anschl. Diskussion
11:30 Uhr Präsentation: Verein der Europaschulen in Schleswig-Holstein
12:00 Uhr Mittagspause
13:00 Uhr Vortrag Dieter Lubeseder, Vors.d. Europa-Union Schleswig-Holstein „Sind wir schon Europäer? Wege zu einem Europa der Bürger“ anschl. Diskussion
13:45 Uhr Vortrag Prof. Dr. Uwe Thaysen (Lüneburg) „Den Föderalismus stärken – zwei Konvente und ihre Folgen“ anschl. Diskussion
14:30 Uhr Pause
14:45 Uhr Diskussion mit Abgeordneten aller Landtagsfraktionen „Mehr Kompetenzen für den Landtag?! Forderungen der Landespolitik“ Rolf Fischer (SPD), Jost de Jager (CDU), Ekkehard Klug (FDP), Karl-Martin Hentschel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW)
16:00 Uhr Ende der Veranstaltung
Veranstalter: Der Landtag Schleswig-Holstein, Landeszentrale für Politi- sche Bildung, IQSH (Veranstaltungs-Nr. S 23953/03 W) und DVPB SH