Ulrike Rodust: Bahnverbindungen in den Ostseeraum ausbauen

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 09.05.2003, Nr.: 073/2003


Ulrike Rodust:

Bahnverbindungen in den Ostseeraum ausbauen !

„Ein Ergebnis des Parlamentarischen Europa-Abends der SPD- Landtagsfraktion im Rahmen der diesjährigen Europa-Woche ist die Forderung nach besseren Bahnver- bindungen in den Ostseeraum, die nach dem Beitritt Polens und der Baltischen Staa- ten in die EU eine herausragende Bedeutung erhalten“, erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Ulrike Rodust.

Das gelte, auf Schleswig- Holstein bezogen, für die Einrichtung und den Ausbau einer Bahnverbindung von Lübeck über Hamburg und Berlin nach Stettin. Hier gebe es be- reits Pläne eines privaten Bahnunternehmens, die Strecke zu bedienen. „Wir haben auch zur Kenntnis genommen, dass Polen eine Weiterführung der Strecke nach Dan- zig befürwortet. Das bedeutet den zweispurigen Ausbau der Gleise bis in die Hanse- stadt. Im Rahmen der Ostseekooperation müssen wir jedoch weiter denken: Ich werde mich daher im Ausschuss der Region (AdR) dafür einsetzen, dass eine Weiterführung der Strecke über Kaliningrad nach Litauen, Lettland bis Estland untersucht wird. Kali- ningrad sollte unbedingt in die Trasse einbezogen werden, um die russische EU- Enklave nicht abzukoppeln.“ Die EU sollte dazu die erforderlichen Mittel bereitstellen.

Auf der Veranstaltung am Donnerstagabend im Plenarsaal des Landeshauses wies der bahnpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gerhard Poppendiecker, zudem darauf hin, dass auf Grund der mangelhaften Straßenverbindungen in Polen, im Kaliningrader Gebiet und in den Baltischen Staaten eine gut ausgebaute Bahnverbindung das politi- sche Ziel der SPD fördere, den Güterverkehr auf der Schiene auszuweiten und ihn damit schneller und effektiver zu machen. Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Ulrike Rodust: „Die Fraktionen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) vertre- ten die Auffassung, dass ein Verkehrsinfarkt innerhalb der Union und der Beitrittsstaa- ten vermieden werden muss. Wir müssen endlich konsequent neue Wege gehen und ökonomische Effizienz mit ökologischer Verträglichkeit verbinden. Einerseits muss die Gemeinschaft reibungs- und lückenlose Mobilität von Personen, Waren und Dienstleis- tungen ermöglichen. Andererseits muss sie den Zielen des Umweltschutzes gerecht werden, den die europäischen Verträge als integralen Bestandteil sämtlicher Politikbe- reiche ausweisen. Verkehrspolitik, Binnenmarkt und Ökologie sind zu einem nachhal- tigen System auszubauen.“