Monika Heinold zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofes

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Nr. 128.03 / 23.05.2003



Definition der „finanzierbaren Kernaufgaben“ ist uns der Rechnungshof noch schuldig
Zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofes 2003 erklärt die Parlamentarische Ge- schäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Vielen Dank an den Landesrechungshof für seinen Bericht: Er macht uns Mut, dass es auch in schwierigen Zeiten einfache Lösungen gibt. Diesen Mut brauchen wir, wenn wir uns die aktuellen Steuerzahlen, die schwierige Haushaltslage und die weltweite Entwick- lung der Konjunktur anschauen.
Jetzt brauchen wir nur noch die Definition des Rechnungshofes, was er als „finanzierbare Kernaufgaben“ des Landes gelten lässt. Wir gehen davon aus, dass er diese Antwort schnell nachliefert.
Unabhängig davon sind die Hinweise des Rechungshofes für die einzelnen Bereiche wie immer hilfreich. Im Interesse des Landes werden wir auch in diesem Jahr die Bemerkun- gen prüfen und notwendige Konsequenzen ziehen.

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