Heiner Garg: Hay's Märchenstunde zur A 20

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender
Nr. 154/2003 Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Kiel, Montag, 26. Mai 2003 Joachim Behm , MdL Verkehr/A 20 Günther Hildebrand, MdL Veronika Kolb, MdL Heiner Garg: Hay’s Märchenstunde zur A 20



www.fdp-sh.de Zu den Erklärungen des Fraktionsvorsitzenden der SPD zur Zukunft der A 20 erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Lothar Hay wirft Niedersachsens Landesregierung vor, die A 20 zu gefährden; in Wirklichkeit will er vom Versagen der eigenen Fraktion und des Wirtschafts- Ankündigungs-Ministers Rohwers ablenken.
Damit rüstet sich die SPD für das Scheitern des größten und bedeutendsten Infrastrukturprojektes für Schleswig-Holstein, der A 20 inklusive Elbquerung: Nach einem Jahrzehnt vollmundiger, aber nicht erfüllter Ankündigungen droht das Projekt zu scheitern, weil sich rot-grün in Schleswig-Holstein bei rot-grün in Berlin nicht durchsetzen kann.
Deshalb versucht Lothar Hay jetzt schon mal, die Legende dieses Scheiterns zu entwerfen“, stellte Garg fest.
„Die Tatsachen hingegen sind:
1. Die Grünen versuchen von je her, die A 20 zu verhindern—Rainder Steenblock ist auf diesem Ticket sogar in den Bundestag gereist und verkündet das Scheitern der A 20 jedem, den er trifft. 2. Die Niedersächsische Landesregierung führt die Politik der abgewählten SPD- Regierung weiter—mit einer Ausnahme: Ministerpräsident Wulf hat sich nicht gegen die Anbindung der A 20 an die A 1 bei Sittensen ausgesprochen. 3. Der Bau der A 20 verzögert sich auch deshalb immer weiter, weil Wirtschaftsminister Rohwer immer nur durch Ankündigungen, aber nie durch Taten glänzt: Sprechblasen ersetzen eben keine durchgesetzten Entscheidungen. 4. Lothar Hay selbst hat zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion am 3. April 2003 verhindert, dass der schleswig-holsteinische Landtag auf Antrag der FDP die Bundesregierung auffordert, die A 20 inklusive des Anschlusses an die A 1 bei Sittensen in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen.
Das alles zeigt: Die SPD sucht verzweifelt nach jemandem, dem sie ihr eigenes Versagen in die Schuhe schieben will—aber heutzutage glauben ja nicht einmal mehr kleine Kinder an Märchen ...“, sagte Garg abschließend.



Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/