Detlef Matthiessen zur Tätigkeit der SH-Büros im Ostseeraum

Fraktion im Landtag PRESSEDIENST Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 36 – Tätigkeit der Schleswig-Holstein-Büros im Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Ostseeraum Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Telefax: 0431/988-1501 Dazu sagt der europapolitische Sprecher Mobil: 0172/541 83 53 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Internet: www.gruene-landtag-sh.de Detlef Matthiessen: Nr. 220.03 / 29.08.2003



Ostseekooperation: Erfolgreiche Arbeit fortsetzen!
Tallin, Danzig, Malmö, Kaliningrad, Vilnius, Riga: In sechs Ländern der Ostseeregion un- terhält Schleswig-Holstein Repräsentanzen. Nur das Büro in Schweden ist von diesen sechs Repräsentanzen in der gewohnten, alten „westlichen“ Welt angesiedelt, die fünf anderen decken mit den drei baltischen Staaten, mit Polen und Russland den neuen Raum ab, der sich nach dem Zusammenbruch des eisernen Vorhangs für die Zusam- menarbeit, für die Ostseekooperation öffnete.
Ich brauche nicht zu betonen, dass Schleswig-Holstein diese Kooperation von Anfang an mitgestaltet hat, wenn nicht sogar initiiert hat. Ich will das an dieser Stelle aber auch nicht verschweigen.
Es ist – zumal für ein kleineres Bundesland mit den bekanntermaßen wenig gefüllten Kassen – eine große Leistung, hier mit großer Kontinuität und Erfolg ein Stück Außenpo- litik zu gestalten, die in Bonn/Berlin zunächst nicht beachtet wurde und deren Wert erst jetzt allmählich anerkannt wird. Es ist eine große Leistung von unserem Land, als ein Standbein dieser Ostseekooperation eigene Büros aufgebaut zu haben und zu unterhal- ten.
Da Finanzen immer ein wichtiges Thema sind: Die Kosten von 102.200 Euro, die auf 110.000 Euro aufwachsen sollen, sind sicherlich als eine günstige Finanzierung zu beur- teilen, gemessen an dem Zweck sechs Büros zu unterhalten. Das ist schlank finanziert. Eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung hingegen ist schwer, also die Frage zu beant- worten: Was haben wir davon? Man kann nicht rechnen: Das Büro in Riga hat soundso- viel Wirtschaftskontakte zwischen Firmen vermittelt und das hat soundsoviel Umsatz bei schleswig-holsteinischen Firmen ausgelöst und das hat dann soundsoviel an Steuerein- nahmen in die Landeskasse gespült. Wer so an den Bericht rangeht, wird enttäuscht.
Wir wissen, dass die Wirtschaftsprognosen für den baltischen Wirtschaftsraum von ei- nem großen Potenzial ausgehen. Allein – um ein Beispiel zu nennen – der Hafen Lübeck zeigt das.
Die Schleswig-Holstein-Büros im Ostseeraum sind Punkte der Präsenz und der Kontinui- tät für den Austausch und die Zusammenarbeit der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Kultur und natürlich auch sozusagen diplomatische Vertretungen für die Politik und Ver- waltung unseres Landes.
Nicht zuletzt sind die Schleswig-Holstein-Büros im Ostseeraum auch Bausteine einer Friedenspolitik. Wir wollen uns öffnen und unsere Nachbarn einladen, gemeinsam eine friedliche und erfolgreiche Entwicklung der Ostseeregion voranzubringen. Frieden ist uns so selbstverständlich geworden, für meine Kinder gibt es keine andere Dimension des Denkens und Fühlens. Wir wissen, dass Frieden unbezahlbar ist und immer wieder erar- beitet werden muss. Das ist auch ein Aspekt der Arbeit der Schleswig-Holstein-Büros im Ostseeraum. Die Grüne Fraktion unterstützt diese Arbeit.

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