Jost de Jager: Hochschulpolitik ist zum Basar geworden

Nr. 532/03 10. Dezember 2003
IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Hochschulpolitik TOP 42 Jost de Jager: Hochschulpolitik ist zum Basar geworden Statt den Finanzrahmen der Hochschulen für die nächsten fünf Jahre und die Umsetzung der Erichsen-Vorschläge in einem Masterplan umzusetzen, legt die Landesregierung nur wieder Stückwerk vor. Dies kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jost de Jager, in der heutigen Debatte. Noch immer gebe es für das Land keinen transparenten Landeshochschulplan. Statt dessen gehe es zu wie auf einem Basar.
Das Ministerium verhandle Finanzhöhe und Strukturmaßnahmen jeweils mit der einzelnen Hochschule. Dies habe dazu geführt, dass einige Maßnahmen überhaupt nicht durchgesetzt worden seien und andere so verwässert wurden, dass sie keine Effizienzgewinne mehr erbrächten. Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen der FH Kiel und dem Ministerium zum Beispiel würden durch die Schließung des Fachbereichs Bauwesen in Eckernförde nur noch fünf statt ursprünglich 14 Professuren eingespart. Dadurch würde durch das Ende des Fachbereichs der Stadt und der Fachhochschule schwerer Schaden zugefügt, ohne dass dem Land daraus großer Nutzen entstanden wäre, so de Jager.
Hochschulen und Landtag seien in den vergangenen Wochen und Monaten vorsätzlich unwissend gehalten worden. Den Parlamentariern zum Beispiel seien die Zielvereinbarungen erst gestern Nachmittag zugegangen. Dies sei ein absolut inakzeptables Verfahren, um über die Vergabe von knapp 250 Mio Euro zu entscheiden, bemängelte de Jager.
Die Hochschulen hätten zugestimmt, weil sie nicht anders konnten. So habe die Fachhochschule Kiel vor der Frage gestanden, was sie lieber wolle: Den Fachbereich Bauwesen oder fünf Jahre Tarifsteigerungen. Insgesamt hätten sich die Hochschulen stärker festgelegt als die Regierung. So mussten sich die Hochschulen auf die Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge verpflichten, ohne überhaupt zu wissen, nach welchem Modell diese Studiengänge eingeführt werden sollen.