Christel Aschmoneit-Lücke zu den Rückzahlungen von Motorola

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 031/2004 Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Kiel, Freitag, 23. Januar 2004 Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Sperrfrist: Redebeginn Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Joachim Behm , MdL Es gilt das gesprochene Wort! Günther Hildebrand, MdL
Wirtschaftsförderung/Motorola Veronika Kolb, MdL


Christel Aschmoneit-Lücke zu den Rückzahlungen



www.fdp-sh.de von Motorola In ihrem Beitrag zu TOP 19 (Motorola) sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Christel Aschmoneit-Lücke:
„Motorola baut leider 600 teilweise subventionierte Arbeitsplätze in Flensburg ab. Das bedauere ich. Die Entlassungen sind tragisch für die Betroffenen und ihre Angehörigen, denn freie Arbeitsplätze sind dort leider nicht so dicht gesät, dass die Entlassenen schnell wieder auf ähnliche Beschäftigungen hoffen können. Selbstverständlich wird die ganze Region Flensburg von Folgen der Entlassungen betroffen.
Aber ich möchte die Entscheidung nicht kritisieren: Ich maße mir nicht an, zu wissen, wie Motorola im Detail geführt werden soll—schon gar nicht auf der Grundlage von Zeitungs- und Regierungsberichten.
Motorola muss einen Teil der erhaltenen Subventionen zurückzahlen und hat zugesagt, dies werde pünktlich geschehen.
Der Wirtschaftsminister hat schon gestern und heute erneut erklärt, • er erwarte diese Rückzahlung in diesem Quartal, • er wolle das Geld, das das Land zurückerhält, der Region Flensburg zu Gute kommen lassen und • dies ginge aber nur bei sinnvollen Projekten in der Region—an der Suche beteilige er sich gerne.
Inwieweit die Zulieferbetriebe Motorolas oder die Fahrzeugwerke Nord hierbei in Betracht kommen, soll sich genau bei dieser Suche zeigen.
Ich freue mich, dass der Minister das Geld in der Region halten will und hoffe, es gelingt allen Beteiligten schnell, die Wirtschaftsstruktur der Region etwas zu stärken—hoffentlich mit mehr Glück als beim letzen Mal.
Herr Minister, ich bitte Sie, den Wirtschaftsausschuss unverzüglich über Neuigkeiten in dieser Sache zu informieren.“
Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/