Jost de Jager: Landesregierung hat ihr Ziel beim Universitätsklinikum Schleswig-Holstein verfehlt

Nr. 111/04 23. Februar 2004


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Hochschulpolitik Jost de Jager: Landesregierung hat ihr Ziel beim Universitätsklinikum Schleswig-Holstein verfehlt „Mit der Fusion der beiden Universitätsklinika Kiel und Lübeck zum Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK SH) hat die Landesregierung ihr selbst ernanntes Ziel nicht erreicht“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jost de Jager, MdL, heute in Kiel.
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum vorläufigen Jahresergebnis des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (Drs. 15/3243) gehe eindeutig hervor, dass die Zielvorgabe der Landesregierung, mit der Fusion der Universitätsklinika Einsparungen in Höhe von insgesamt 31 Mio. Euro zu erbringen, nicht erreicht worden sei. Während in den Wirtschaftsplänen für das Jahr 2003 von einem Jahresergebnis von Null ausgegangen werde, deute eine aktuelle Prognose zum vorläufigen Jahresergebnis auf einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 15,4 Mio. Euro hin, so de Jager.
Auf die Frage, auf welchen Gründen die Abweichung des vorläufigen Jahresergebnisses von den Planzahlen für 2003 beruhe, stelle sich die Landesregierung unwissend. Zitat: „Eine fundierte Antwort auf diese Frage ist erst nach Erstellung des Jahresabschlusses und seiner Auswertung möglich.“ Das dürfe einfach nicht sein. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt müsse es nicht nur erste Kenntnisse über den zu erwartenden Jahresfehlbetrag geben, sondern auch darüber, welche Gründe eine Fehlkalkulation von 15,4 Mio. Euro verursacht haben. In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, was das Gutachten von Roland Berger gebracht habe. Ein Abbau von Defiziten sei schließlich der Auftrag gewesen.
„Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits vor der Fusion darauf hingewiesen, dass sie nicht die gewünschten Einsparungen erbringen wird. Dafür hätte es vielmehr einer Strukturveränderung der Hochschulmedizin im Vorfelde bedurft“, so de Jager abschließend.