Karl-Martin Hentschel und Monika Heinold zur Wahl des Bundespräsidenten

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Nr. 089.04 / 04.03.2004



Chance verpasst - Das Volk sollte die Wahl haben!
Zur Einigung von CDU/CSU und FDP auf Horst Köhler als Präsidentschaftskandidaten erklären der Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel und die Wahlfrau der Fraktion in der Bundesversammlung Monika Heinold:
Das monatelange Gezerre um die Präsidentschaft hat sowohl das Amt als auch die KandidatInnen beschädigt. Schon lange geht es nicht mehr darum, wer die Menschen in unserem Land am besten repräsentiert.
Es ist auch unbefriedigend, dass wieder nur diejenigen, die absehbar keine Mehrheit in der Bundesversammlung haben, eine Frau vorschlagen.
Die Bundespräsidentin/der Bundespräsident ist der höchste Repräsentant des Volkes. Deshalb fordern wir für die Zukunft eine Direktwahl für die Präsidentschaft.
Die Politik hat in den letzten Tagen ihre Chance verspielt, das Amt in einem würdigen Verfahren zu besetzen. CDU und FDP haben nicht nur das Amt der Bundespräsiden- tin/des Bundespräsidenten beschädigt, sondern auch gezeigt, dass sie mit einer eigenen politischen Mehrheiten nicht umgehen können.
Das Niveau der Opposition auf Bundesebene nähert sich dem in Schleswig-Holstein an.
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