Delef Matthiessen: Freundschaft zu Polen vertiefen

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Nr. 116.04 / 11.03.2004



Freundschaft mit Polen vertiefen Zur Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Sejmik der Wojewodschaft Westpommern erklärt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthissen:
Nach jahrelangen Verhandlungen wird Polen am 1. Mai der EU beitreten. Bündnis 90/Die Grünen haben sich unentwegt für die Erweiterung der Europäischen Union eingesetzt. Die Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu dem Sejmik der Wojewodschaft Westpommern fügt sich daher bestens in die Politik auf dem Weg zu einem neuen, größeren Europa und in die schleswig-holsteinische Ost- seekooperation. Und die Zustimmung zu der gemeinsamen Erklärung ist für meine Frak- tion eine Selbstverständlichkeit und eine Freude. Der Gedanke eines Europa der Regio- nen wird mit dieser Zusammenarbeit gestärkt und mit Leben ausgefüllt. Meine Fraktion wird nach Ostern für eine Woche nach Polen reisen und diese Partnerschaft ganz prak- tisch angehen.
Wir begrüßen Polen und unsere Freunde aus Westpommern. Wir freuen uns, dass Est- land, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Slowe- nien, Malta und Zypern im Mai 2004 Mitglieder der EU werden.
Wir sehen allerdings kritisch, dass Polen im Ministerrat gemeinsam mit Spanien bei der Demokratisierung der Abstimmungsmehrheiten anlässlich der europäischen Verfas- sungsdebatte zusammen mit Spanien eine Blockadehaltung einnimmt. Wir halten das Prinzip der doppelten Mehrheiten, wonach die Mehrheit der Staaten und die Mehrheit von 60 Prozent der Bevölkerung gleichzeitig entscheiden, für fair und in der Sache sehr demokratisch, auch im Hinblick auf die Akzeptanz der EU in der Bevölkerung. Diesen Standpunkt werden wir auch auf der Reise unserer Fraktion nach Polen vertreten. Wir sind gerne bereit, die Umsetzung der in der Erklärung aufgeführten Ziele möglichst konkret und mit lokalem oder regionalem Bezug voranzutreiben.
Die Osterweiterung und die Freundschaft mit Polen ist unheimlich spannend. Wir müssen die kulturelle Vielfalt in Europa kennen lernen und pflegen. Für uns ist das europäische Modell der Zusammenarbeit nach gemeinsamen Regeln und unter Beachtung der Regi- onalität und der Subsidiarität ein Modell, das Hoffnung gibt für eine bessere Weltentwick- lung. Dies auch als Alternative zu dem amerikanischen imperialen Weg. Solidarität und Gleichberechtigung mit gemeinsamen Regeln und gemeinsamen Werten, das ist der eu- ropäische Weg in die Zukunft.
Das Zusammenwachsen der Länder Europas können wir mit Verträgen, Beitrittserklä- rungen, Absichtsbekundungen zwar administrieren. Ein wirkliches Zusammengehörig- keitsgefühl erfahren wir nur dann wirklich, wenn wir uns von Mensch zu Mensch begeg- nen.
In diesem Sinne wünsche ich der gemeinsamen Erklärung des Landtages Schleswig- Holstein und des Sejmik der Wojewodschaft Westpommern eine Vielzahl von neugieri- gen, interessierten, begeisterten Menschen in beiden Ländern, die den deutsch- polnischen Dialog und Austausch zwischen beiden Regionen mit Leben füllen.
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