Heiner Garg: "Experten bestätigen: Simonis Steuerkonzept ist wachstumsfeindlich & sozial ungerecht!"

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Nr. 162/2004 Parlamentarischer Geschäftsführer Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Kiel, Mittwoch, 5. Mai 2004 Joachim Behm , MdL
Finanzpolitik/Modelle zur Steuerreform/Expertenbewertung Günther Hildebrand, MdL Veronika Kolb, MdL
Heiner Garg: „Experten bestätigen: Simonis Steuerkonzept ist wachstumsfeindlich & sozial ungerecht!“



www.fdp-sh.de Zum Ergebnis einer Expertenbefragung zu den verschiedenen Modellen für eine Steuerreform erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Ministerpräsidentin Simonis war mit ihrem Finanzminister Dr. Stegner angetreten, das deutsche Steuersystem so zu reformieren, dass Deutschlands Wirtschaft wieder schneller wächst, mehr Menschen Arbeit finden und unsere Gesellschaft sozial gerechter wird. Besonders lag den beiden am Herzen, dass Bezieher höherer Einkommen den Steuern nicht mehr ausweichen können. Zwei Ahnungslose verirrten sich im Labyrinth des deutschen Steuerrechts. Das Konzept war so schlecht, dass selbst die SPD es verwarf.
32 der führenden deutschen Wirtschaftswissenschaftler wurden jetzt befragt, wie sie die verschiedenen Vorschläge für eine Reform unseres Steuersystems bewerten. Unter anderem:
‚[Frage] Welches der folgenden Konzepte für eine Steuerreform halten Sie aus ökonomischer Sicht für geeignet, die Wachstumskräfte in Deutschland zu stärken? [Antwort] ... Keiner der Befragten war der Ansicht, dass das vor kurzem vorgestellte Modell des Landes Schleswig-Holstein zu mehr Wachstum führen könne. ... ‚[Frage] Mit welchem der Steuermodelle lässt sich am ehesten verhindern, dass sich Bezieher hoher Einkommen der Besteuerung entziehen können? [Antwort] Das Steuermodell des Landes Schleswig-Holstein ist am wenigsten geeignet, zu * verhindern, dass sich Gutverdiener der Besteuerung entziehen können ...’
Albert Einstein sagte einst, Wissenschaft sei die Verfeinerung des alltäglichen Denkens. Die befragten Experten haben dies erneut eindrucksvoll untermauert:
Simonis Steuerkonzept ist wachstumsfeindlich und sozial ungerecht.
Deshalb hat ja sogar die SPD außerhalb Schleswig-Holsteins es verworfen. Gut so.“



* Chancen für alle - Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Auswertung Professoren-Panel „Steuerreform und Steuervereinfachung“ vom 04. Mai 2004, Frage 4 und 6, http://www.chancenfueralle.de//Downloads/PDF_-_Dateien/Auswertung-Panel-5.pdf, S. 3-4. Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/