Irene Fröhlich zum Datenschutzbericht: Vielen Dank an Herrn Bäumler

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Nr. 171.04 / 06.05.2004



Wie immer ein gut lesbarer Bericht: Vielen Dank an Herrn Bäumler für die Arbeit von zwölf Jahren
Zur Vorstellung des Datenschutzberichts erklärt Irene Fröhlich, innenpolitische Spreche- rin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Dr. Helmut Bäumler hat mit seinen gut lesbaren und anwendungsfreundlichen Berichten immer wieder bewiesen, dass die Anwendung moderner Technik Effizienzgewinne brin- gen kann, aber auch einer sorgfältigen Folgenabschätzung und Folgenmilderung bedarf. Wieder einmal nehmen wir mit Respekt den Tätigkeitsbericht, der zudem wertvolle Hand- lungsanweisungen enthält, entgegen. Als justizpolitische Sprecherin freue ich mich, dass die Anregungen der vergangenen Jahre im Justizbereich fast vollständig umgesetzt wur- den.
Vom Datenschutz in Haftanstalten bis zur Kontrolle der Datenweitergabe durch Staats- anwaltschaften, von der kritischen Stellungnahme zur Rasterfahndung bis zum Eintreten für die Datenschutzrechte von SozialhilfeempfängerInnen, vom Korruptionsregister bis zur Videoüberwachung: Dem ULD entgeht nichts. Eine über Jahre so hervorragende und standardsetzende Tätigkeit kann nur mit einem gut eingespielten, kompetenten Team ge- lingen. Darum freuen wir uns besonders darüber, dass mit dem derzeitigen stellvertre- tenden Landesdatenschützer Dr. Thilo Weichert ein Nachfolger für Herrn Dr. Bäumler ge- funden wurde, der das Qualitätsprodukt „Datenschutz aus Schleswig-Holstein“ nicht nur weiterführen, sondern ausbauen kann.
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