Lothar Hay und Konrad Nabel: Schleswig-Holsteins wertvolles Naturerbe als Beitrag für Natura 2000

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 11.05.2004, Nr.: 083/2004


Lothar Hay und Konrad Nabel:

Schleswig-Holsteins wertvolles Naturerbe als Beitrag für Natura 2000

Zu dem heutigen Kabinettsbeschluss über die Meldung weiterer FFH-Gebiete Schles- wig-Holsteins an die EU erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Hay, und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Konrad Nabel:

Mit diesen weiteren Gebietsmeldungen im Zuge der 3. Tranche sind wir auf gutem Wege zu mehr Planungssicherheit für Wirtschaft, Kommunen und Infrastrukturpolitik. Ich danke der Landesregierung für ihr umfassendes Informations- und Beteiligungsver- fahren, denn für die SPD-Landtagsfraktion haben Partizipation und Beteiligung große Bedeutung.

Schleswig-Holstein wird seiner Verantwortung für den dauerhaften Schutz und die Entwicklung unseres bedrohten europäischen Naturerbes gerecht. Wir sind mit dieser Meldung von 228 FFH-Gebieten ein gutes Stück vorangekommen auf dem Weg zur Schaffung des vollständigen europäischen Biotopverbundsystems Natura 2000. Die Gebiete, die von der EU in die „Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung“ aufgenommen werden, sind von den Mitgliedsstaaten innerhalb von sechs Jahren dauerhaft zu sichern. Dieses kann je nach konkreter Situation vor Ort durch Vertrags- naturschutz oder Schutzgebietsausweisungen geschehen.

Schleswig-Holstein leistet mit der Gebietsmeldung seinen Beitrag zur Aussetzung des Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik. Wir erwarten, dass die Landesregierung auch die übrigen im Informations- und Beteili- gungsverfahren befindlichen FFH- und Vogelschutzgebiete nach gründlicher Aus- und Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Bewertung der Stellungnahmen von Verbänden und Einzelpersonen noch im Sommer 2004 zur Meldung nach Brüssel beschließt.