Jost de Jager: Heilloses Durcheinander bei Hochschulstrukturreform

Nr. 256/04 13. Mai 2004


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Hochschulpolitik Jost de Jager: Heilloses Durcheinander bei Hochschulstrukturreform Die Umsetzung der Hochschulstrukturreform gerät immer mehr zu einem heillosen Durcheinander. Aus diesem Grund habe die CDU-Landtagsfraktion einen Bericht der Ministerin für die kommende Landtagssitzung beantragt, kündigte der hochschulpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU- Landtagsfraktion, Jost de Jager, MdL, am Donnerstag in Kiel an.
Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verlagerung des Studiengangs Maschinenbau von der Fachhochschule Heide an die Fachhochschule Flensburg habe ergeben, dass die Verlagerung womöglich gar nicht wie geplant zum 01.09.2004 vollzogen werden würde. Vielmehr solle möglicherweise die Ausbildung zunächst weiter in Heide stattfinden und nur eine rechtliche Übertragung erfolgen. Wegen grober handwerklicher Fehler der Landesregierung komme der Zeitplan nun durcheinander, kritisierte de Jager.
Ebenso sei die Übernahme der Kosten in Höhe von 3,5 Mio. Euro nach wie vor nicht geklärt. Ein Teil der Umzugskosten solle laut Regierung jetzt aus dem Innovationsfonds finanziert werden, der eigentlich für Projekte der Profilschärfung der Hochschulen gedacht sei. Damit stünden immer weniger Gelder für den eigentlichen Zweck des Fonds zur Verfügung. Der Innovationsfonds dürfe aber nicht zum Verschiebebahnhof für ungeklärte Kostenübernahmen werden, so de Jager. Er bemängelte, dass es fünf Monate nach Beschlussfassung durch den Landtag immer noch keine offiziellen Vergabekriterien für den Fonds gebe. Viele Hochschulen hätten schon Projekte erarbeitet, das Haushaltsjahr ist schon halb herum und nur die Regierung wisse noch nicht, wie sie das Geld ausgeben solle, so de Jager.
Ins Stocken geraten sei ebenfalls die Verlagerung des Fachbereiches Bauwesens von Eckernförde nach Lübeck. Zwar würden neue Studenten zwar schon abgewiesen, einen verlässlichen Fahrplan für die Verlagerung gebe es aber nicht. Es liege noch nicht einmal eine Kostenschätzung vor, bemängelte de Jager.