Detlef Matthiessen zum Agrarbericht

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Schleswig-Holstein ist Spitze Nr. 180.04 / 13.05.2004

Zum heute veröffentlichten Agrarbericht erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Es ist tatsächlich so: Schleswig-Holstein ist die Region in der Welt mit der produktivsten Landwirtschaft. Trotzdem ist der Vorteil nur ein relatives Vergnügen: Die Gewinne sind gegenüber dem Vorjahr gesunken, auch wenn wir im Bundesvergleich gut dastehen.
Der Agrarbericht unterstreicht deutlich die Richtigkeit der Grünen Agrarpolitik.

Mehr für die Grünlandwirtschaft tun:
Die schwierige Lage ist vor allem auch auf den Gewinneinbruch bei unseren Milchbauern zurückzuführen.
Hier gilt es, die Chancen zu nutzen, die sich mit der neuen Agrarpolitik ergeben. Bisher sind Grünlandbetriebe benachteiligt. Dauerweiden und –wiesen sind 28 Prozent, Gras- land insgesamt mehr als 43 Prozent der gesamten Landwirtschaftlichen Nutzfläche in Schleswig-Holstein (Kl. Anfrage Matthiessen Ds. 15/3327).
Für Grasland gibt es bisher keine Prämie. Das Fördervolumen schwankt zwischen unter 200 Euro pro Hektar für Grünlandbetriebe und bis über 800 Euro in anderen Betriebsar- ten, wobei im Durchschnitt die öffentlichen Transferleistungen mehr als die Hälfte zum landwirtschaftlichen Einkommen beitragen.
Bauernverband und CDU wollen die in Zukunft entkoppelten Prämien (also nicht mehr produktbezogenen Zahlungen) im sogenannten Betriebsmodell fixieren und so die un- gerechte Situation fortschreiben. Dabei wären die bisher benachteiligten Bauernhöfe wei- terhin im Nachteil. Bauernverband und CDU versuchen diese inneren Widersprüche durch laute Töne in der Naturschutzpolitik niederzubrüllen und sind dankbar für die Mög- lichkeit, den Natura 2000 Konflikt zu schüren.

1/2 Nachweislich entstehen aber aus dem EU-Naturschutzprogramm (Verschlechterungs- verbot = bisherige Wirtschaft darf fortgesetzt und weiterentwickelt werden) keine wesent- lichen wirtschaftlichen Nachteile, während die Verunsicherung mit der geänderten EU Agrarpolitik sehr gut nachvollziehbar ist.
Mit der ungerechten Verteilung der Agrarmittel macht das von den Grünen angestrebte Regionalmodell Schluss. Danach wird eine für alle Betriebsarten gleiche Flächenprämie angestrebt. Dies kann wesentlich zu einer Stabilisierung der Milchwirtschaft beitragen. Je eher und je stärker wir diesen Wandel einleiten, desto mehr profitiert die Grünlandwirt- schaft in Schleswig-Holstein davon. Gleichzeitig wird damit auch die Landwirtschaft ge- stärkt, die am meisten Arbeitsplätze bereitstellt.

Biobauern gestärkt: Besonders erfreulich im aktuellen Agrarbericht ist die Zunahme der ökologisch wirtschaf- tenden Landwirtschaft: Im Zeitraum von 2000 bis Ende 2003 beträgt die Zunahme der ökologisch wirtschaftenden Betriebe rund 33Prozent die der bewirtschafteten Flächen sind sogar 51 Prozent. Hier gilt es die Verarbeitung und den Absatz weiter zu entwickeln.

Vom Landwirt zum Energiewirt: Mit über 111.000 Hektar nimmt der Rapsanbau mehr als ein Drittel der Flächen für Marktfrüchte in Anspruch. Ein erheblicher Anteil davon wird als Dieselersatz als mobiler Energieträger verwendet. Damit profitiert die Landwirtschaft einerseits von ständig stei- genden Ölpreisen und andererseits von der Steuerbefreiung für solche regenerativen Energieträger.
Durch die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vom 2. April diesen Jahres ist ein entscheidender Impuls im Bereich Biogas zu erwarten, während schon heute die Windenergie – regional unterschiedlich – erheblich zum landwirtschaftlichen Einkommen Beiträge leistet.

Multifunktionale Landwirtschaft: Die Lage der Landwirtschaft ist zwar im Bundesvergleich besser aber insgesamt nicht einfach. Der Strukturwandel findet auch in Schleswig-Holstein statt. Wir wollen dabei je- doch eine bäuerliche Struktur und damit Arbeit im Ländlichen Raum stärken. Die schles- wig-holsteinischen Bäuerinnen und Bauern müssen auch in Zukunft mit einer Vielzahl von alternativen Einkommensquellen weiter unterstützt werden: Qualitätsarbeit, Direkt- vermarktung, Agrotourismus, Energiebereitstellung, Stärkung der Wirtschaft des ländli- chen Raumes durch das ZAL-Programm etc.
Vielfalt und Qualität sind die Eckpfeiler in die Zukunft: Klasse statt Masse

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