Werner Kalinka: Sozialministerin im Ausschuss schlecht informiert

Nr. 305/04 10. Juni 2004


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Sozialpolitik Werner Kalinka: Sozialministerin im Ausschuss schlecht informiert Als schlecht informiert hat sich Sozialministerin Gitta Trauernicht in der heutigen Sozialausschusssitzung zu den Pflegeproblemen beim DRK gezeigt. Auf konkrete Fragen des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, war die Ministerin nicht in der Lage, zu antworten, obwohl sie in ihrer Vorstellung selbst auf das Thema eingegangen war.
Kalinka hatte gefragt, ob der MdK oder die Ersatzkassen in den vergangenen 12 Monaten Informationen zu den in der Öffentlichkeit erhobenen Vorwürfen an das Sozialministerium gegeben hätten. Zudem hatte er wissen wollen, wie der MdK grundsätzlich das Ministerium informiere und ob weitere gravierende Mängel in anderen Heimen oder gar Schließungen möglich seien. Der CDU-Abgeordnete: „Öffentlich wie im Ausschuss äußert sich die Ministerin zum DRK-Thema. Auf konkrete Fragen kann sie allerdings nicht antworten. Dies ist bedenklich.“
Immerhin musste die Ministerin auf eine weitere Frage von Kalinka einräumen, es habe keinen Anlass gegeben, dass „örtliche Heimaufsichtsbehörden den Problemen nicht gewachsen“ gewesen seien. Kalinka: „Bislang hat das Sozialministerium in den vergangenen Jahren immer wieder die Verantwortung den örtlichen Heimaufsichten zugewiesen. Warum hat das Sozialministerium bei den DRK-Problemen die örtlichen Heimaufsichten nicht in die Pflicht genommen?“