Jürgen Weber: Abwegigste Antwort auf PISA

Sozialdemokratischer Informationsbrief Kiel, 27.09.2004, Nr.: 177/2004

Jürgen Weber:

Abwegigste Antwort auf PISA

„Der Androhung des niedersächsischen Ministerpräsidenten, aus der Kultusminister- konferenz auszutreten, gebührt der Titel ‚Abwegigste Antwort auf PISA’“, erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber, heute in Kiel.

„Solche Fundamentalisten des Extremföderalismus tragen politische Auseinanderset- zungen auf dem Rücken der Kinder aus. Was wir brauchen, ist mehr, nicht weniger Standard- und Rahmensetzung. Wenn jedes Land sein eigenes Schulsystem erfindet, kann bald kein Kind mehr während seiner Schulzeit über die Landesgrenzen umzie- hen.“

Die KMK sei kein Verfassungsorgan. Sie könne nicht, wie von Ministerpräsident Wulff gefordert, mit Mehrheit bindende Beschlüsse fassen, die dann von Landesregierungen und Landtagen umgesetzt werden müssten.

„Wenn allerdings die Koordination einer Bildungsreform daran scheitert, dass sich manche Länder nicht bewegen wollen, muss man darüber nachdenken, ob nicht der Bund mehr Rahmensetzungskompetenz im Schulbereich erhalten muss.“ (SIB)



Schleswig- Holstein

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