Dr. Henning Höppner zu TOP 53: Eine Erfolgsstory für Schleswig-Holstein

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 11.11.2004 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 53 – Entwicklung Offener Ganztagsschulen

Dr. Henning Höppner:

Eine Erfolgsstory für Schleswig-Holstein

Angekündigt im Sommer 2002, läuft das Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung der Bundesregierung, das als 4-Milliarden-€-Programm in den Jahren 2003 bis 2007 den Aufbau von Ganztagsangeboten unterstützen soll. Für Schleswig- Holstein, das hat die Ministerin eben erklärt, werden in diesem Zeitraum 135 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Mit dem 10 %-Anteil, der im Land aufzubringen ist, wird das Ganze in Schleswig- Holstein ein Fördervolumen von insgesamt 148 Millionen Euro umfassen. Diese Zu- schüsse gibt es zusätzlich zu den üblichen Schulbaufinanzierungsformen über den zentralen Schulbaufonds mit rund 30 Millionen Euro jährlich und über den kommuna- len Investitionsfonds.

Wir werden in unserem Lande das Investitionsvolumen im Schulbereich für drei weite- re Jahre mehr als verdoppeln können. So viele Mittel, meine Damen und Herren, stan- den für den Schulbau in der Vergangenheit nie zur Verfügung. Das ist echte Mit- telstandsförderung und für das Bauhandwerk in Schleswig-Holstein ein ganz wichtiges Förderprogramm.



Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Ich erinnere an die Skepsis, mit der das Investitionsprogramm Bildung und Betreuung am Anfang aufgenommen wurde. Nur Mittel für den investiven Bereich, aber keine Mit- tel für Personalausstattung, das wird kaum angenommen werden, unkten die Kritiker. Wer den vorliegenden Bericht der Landesregierung durchgearbeitet hat, mehr noch, wer sich im Lande umschaut, wird zu der Feststellung kommen, dass die Umsetzung des IZBB-Programms in Schleswig-Holstein eine regelrechte Erfolgsstory darstellt.

Es war das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung, dass zukünftig jede 10. Schule ein solches Ganztagsangebot vorhalten sollte. In Schleswig-Holstein werden wir dieses Ziel mit regionalen Unterschieden deutlich überschreiten.

Die Kritik der Opposition an der Umsetzung des Programms ist bekannt. Sie schlägt allerdings fehl, denn der Run auf diese Förderung ist ungebrochen groß, gerade auch bei konservativ geführten Schulträgern. Viele Schulen entwickeln mit ihren Schulträ- gern so engagiert Nachmittagskonzepte, dass wir Schwierigkeiten haben werden, alle Antragsteller bedienen zu können, bzw. die Anträge im vollen Umfang des beantragten Kostenrahmens fördern zu können.

Diese Entwicklung zeigt uns sehr deutlich, dass Bewegung in die Schullandschaft ge- kommen ist, dass Lehrerkollegien, Schüler und Eltern offen sind für Neuerungen. Und die Schulen öffnen sich: örtliche Vereinigungen aus dem Bereich des Sports, der Ju- gendarbeit und der Weiterbildung werden eingebunden, und es sind insbesondere die Eltern, die sich verstärkt aktiv im Schulalltag engagieren. Das ist eine Entwicklung, die wir uns so gewünscht haben, die ausnahmslos zu begrüßen ist.

Ich richte meinen Dank daher ausdrücklich an die Schulen und an alle, die sich in Rahmen dieses Programms ganz neu und verstärkt in die Arbeit der Schulen einbrin- gen. Das macht auf der anderen Seite aber auch deutlich, dass die Opposition einfach nicht wahrnehmen will, wie positiv dieses Programm im Lande aufgenommen wird. -3-



Ich möchte zum Abschluss ebenso darauf hinweisen, dass auch die Schulen in freier Trägerschaft mit einem kleineren Anteil aus diesem Programm gefördert werden. Die Schulen in freier Trägerschaft haben in der Regel sehr große Einzugsbereiche und die Investitionen aus dem Programm Bildung und Betreuung werden dazu beitragen, dass diese Schulen in ihren Tagesabläufen schüler- und elternfreundlicher werden können.

Dieses unterstreicht aber auch die Wertschätzung der freien Schulen durch die Lan- desregierung und das Parlament.