Detlef Matthiessen zur Verwendung von Tiermehl in der Landwirtschaft

Fraktion im Landtag PRESSEDIENST Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 25 – Kontrolle bei der Verwendung Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel von Tiermehl in der Landwirtschaft Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher Telefax: 0431/988-1501 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Detlef Matthiessen: Internet: www.sh.gruene-fraktion.de

Nr. 376.04 / 11.11.2004

Maßnahmen gegen BSE greifen
Das Bekanntwerden der BSE-Fälle in Deutschland schlug ein wie eine Bombe. Schles- wig-Holstein hatte den ersten deutschen BSE-Fall bis sich herausstellte, dass das eigent- lich Bayern war. Nur hatte man dort den Fall einfach verschwiegen.
Seitdem ist viel passiert und ich will an dieser Stelle durchaus auch noch mal an das En- gagement der Europaabgeordneten Reimer Böge und Friedrich-Wilhelm Graefe zu Ba- ringdorf erinnern. Sie haben mitgeholfen, dass ein Maßnahmenbündel geschnürt wurde, das Aussicht auf Erfolg, das heißt dereinst BSE-Freiheit bietet.
Das Konzept beruht auf vier Säulen: • Kennzeichnung aller Tiere von der Geburt bis zur Fleischtheke • Untersuchung aller Schlachttiere und auch der gefallenen Tiere • Striktes Verbot der Verfütterung von Tiermehlen • Beseitigung des so genannten HRM High Risk Material
Dieses Material, zum Beispiel Schlachtabfälle und gefallene Tiere, müssen unschädlich beseitigt werden. Das geschieht durch Verbrennung. Es gibt auch Tierkörpermaterial, das nicht verbrannt wird, sondern als Dünger verwendet werden darf, oder das als Tier- futter für Heimtiere in Verkehr gebracht werden darf. Das ist zum Beispiel Fleisch, das zwar tauglich für den menschlichen Genuss aber optisch beeinträchtigt ist.
Es wird also nach Risikogruppen unterschiedlich verwendet. Vor diesem Hintergrund musste die Nachricht beunruhigen, als die Verbraucherschutzorganisation foodwatch meldete, dass Tiermehldünger verfüttert wurde. Das war zwar nicht als konkreter Fall be- kannt, ließ sich aber aus Stoffstromnachberechnungen nicht anders interpretieren.
1/2 Es stellte sich dann heraus, dass foodwatch doch falsch gerechnet hatte. Wir gehen auch davon aus, dass in Schleswig-Holstein kein Dünger verfüttert wurde. Selbst die vier positiven Proben in Futtermitteln – es war von Verschleppung die Rede – sind höchst- wahrscheinlich auf zufällige Verunreinigungen zurückzuführen.
Op Plattdütsch seggt: Dor is en Rot dotbleben.
Und um eventuellen Kommentaren vorzubeugen, die auf Presseberichterstattung rück- greifen: Die organisierten Biobauern haben in ihren Statuten festgelegt, dass Tiermehle als Dünger nicht zum Einsatz kommt, auch wenn dies nach den EU-rechtlichen Bestim- mungen zulässig wäre.
Die Maßnahmen gegen BSE insgesamt greifen: Wir beobachten einen Rückgang der Fallzahlen und ich erwarte eine Fortsetzung dieser Entwicklung. Gleichwohl hat die foodwatch-Initiative doch aufgezeigt, dass wir im Bereich Tiermehle als Düngemittel den Stoffstrom nicht lückenlos verfolgen können.
Folglich werden sowohl im Bundesverbraucherschutzministerium entsprechende Überle- gungen angestellt, dies zu ändern, wie auch im zuständigen Landesministerium. Wir wis- sen, dass Kontrolle von Stoffströmen immer auch Aufwand für die Verpflichteten bedeu- tet. Dieses sollten wir im Ausschuss noch mal sorgfältig beraten, um adäquat und wirt- schaftlich das Problem zu lösen.

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