Detlef Matthiessen zum Tierschutz

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 44 – Tierschutz Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Dazu sagt der tierschutzpolitische Sprecher Telefax: 0431/988-1501 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Detlef Matthiessen: Internet: www.sh.gruene-fraktion.de

Nr. 424.04 / 17.12.2004


Schleswig-Holstein beim Tierschutz Spitze
Unser Umwelt- und Landwirtschaftsminister hat auf den Punkt gebracht, wo das Land Schleswig-Holstein in der Bundesrepublik Deutschland dank grüner Politik steht: an der Spitze.
Von unserer Fraktion ergeht dafür ein ausdrückliches Dankeschön an ihn und das Um- welt- und Landwirtschaftsministerium. Beharrlich und weitsichtig hat die Landesregierung wichtige, tierschutzpolitisch auch heiße Themen angefasst. Mit Mut und Durchblick wur- den diese Themen auch auf Bundesebene stringent vorangetrieben. Der Tierschutz- Bericht spricht eine beredte Sprache: Wenn Nutztiere in Deutschland wählen könnten, wo sie leben wollen, würden sie – so meine ich – am ehesten in unser Land ziehen.
Bereits im Koalitionsvertrag 1996 wurde die Aufnahme von Tierschutz als Staatsziel in die Verfassung zwischen Grünen und SPD vereinbart. Ein Sonderausschuss des Land- tages empfahl am 3.2.1998 die Aufnahme in die Landesverfassung. Leider fand unser Vorschlag nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit.
Trotzdem hat sich die Koalition weiterhin für Tierschutz im Verfassungsrang eingesetzt, was letztlich auch zur Grundgesetzänderung Art 20a im Juli 2002 führte. Folgerichtig en- gagierten sich die Grünen für die Einführung eines Verbandsklagerechtes, um „dem Tier eine Stimme zu geben“. Die bundesweit erste Initiative dieser Art wurde gegen die Stim- men der Opposition im Landtag durchgesetzt.
Gleichwohl: Das Bewusstsein für Tierschutz ist dadurch landes- und bundesweit ge- schärft, wie sich beispielsweise in der klaren Positionierung des Petitionsausschusses vorgestern zur Haltung von Wildtieren in Zirkussen zeigt.
1/2 Die Erfolge und die bundesweit einzigartigen Fortschritte dokumentiert der vorliegende Bericht. Fazit: Schleswig-Holstein ist nicht nur für Menschen ein weltoffenes und warm- herziges Land, sondern schickt sich auch an, dies für Tiere zu werden. Ich betone be- wusst, dass lediglich erste Schritte auf dem Weg zurückgelegt wurden. Einige der noch offenen Fragen werden wir in der nächsten Legislatur auf Landesebene angehen. Für ei- nige andere werden wir uns beim Bund vehement einsetzen.
Dass wir eine Speerspitze darstellen, die so manchem Agrarindustriellen oder Versuchs- labor ein Dorn im Auge ist, verbuchen wir auf der Erfolgsseite. Lieber ein solcher Dorn sein, als all das Leid der gequälten Tiere sang- und klanglos mittragen. Wir Grüne wer- den auch in Zukunft Maßstäbe setzen bei dem Umgang mit Tieren. Tierschutz hat eine größere Dimension als der technisch einwandfreie Umgang mit anderen Kreaturen. Mit Blick auf das vor uns liegende christliche Fest möchte ich schließen mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe:
„Die religiöse Erfurcht vor dem, was unter uns ist, umfasst natürlich auch die Tierwelt und legt den Menschen die Pflicht auf, die unter ihm entstehenden Geschöpfe zu ehren und zu schonen.“

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