Karl-Martin Hentschel zum Landesplanungsgesetz

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Nr. 006.05 / 13.01.2005


Landesplanungsgesetz wird nicht mehr verabschiedet
Zum Scheitern der Verhandlungen über das Landesplanungsgesetz erklärt der Frakti- onsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel:
Nach fast vierjähriger Beratung gelang es den Koalitionsfraktionen nicht, sich bei der Re- gionalisierung der Landesplanung auf eine gemeinsame Position zu einigen.
Knackpunkt war, ob die zukünftige Regionalversammlung repräsentativ zusammenge- setzt werden soll, wie von Bündnis 90/Die Grünen, dem Landkreistag und dem Ge- meindetag gefordert. Die SPD-Fraktion befürchtete, dass dies von ihrer kommunalen Basis als erster Schritt in Richtung Gebietsreform missverstanden werden könnte und wollte deshalb eine solche Entscheidung nicht vor der Wahl treffen.
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