Maren Kruse zu TOP 32 + 37: Förderung ländlicher Räume nach 2006 erhalten und anpassen

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 26.01.2005 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 32 + 37 – Perspektiven zur Förderung der ländlichen Räume nach 2006

Maren Kruse:

Förderung ländlicher Räume nach 2006 erhalten und anpassen

Die ländlichen Räume in Schleswig-Holstein sind nicht die armen Geschwister der gro- ßen Städte oder deren Schlafräume, sie sind eigenständige Räume mit Wachstumspo- tenzialen, die gezielt und spezifisch gefördert werden müssen. Wir werden sie mit den Programmen ZAL und Leader+ bis Ende 2006 mit über 250 Mio. € gefördert haben. Konkrete Zahlen zu den künftigen EU-Fördermitteln sind erst nach der Grundsatzent- scheidung über die Finanzausstattung der EU insgesamt im Frühsommer zu erwarten. Es ist jedoch absehbar, dass in der zukünftigen gemeinsamen Finanzquelle, dem „Eu- ropäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)“ ab 2007 weniger Mittel als bisher zur Verfügung stehen werden.

Daher müssen wir in Zukunft noch sorgsamer prüfen, wofür wir das knapper werdende Geld einsetzen können und wollen. Schwerpunkte sollten aus unserer Sicht gesetzt werden in den Bereichen „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft“, „Umwelt- und Landmanagement“ sowie in der „Verbesserung der Le- bensqualität und Diversifizierung in den ländlichen Räumen“.

Die Landwirtschaft in den ländlichen Räumen muss als Kernfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung erhalten bleiben. Dabei müssen weitere Bereiche wie erneuerbare Ener- gien und Tourismus ausgebaut und in eine intakte Natur und Umwelt eingebettet wer-
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



den. Angesichts der demographischen Entwicklung besteht in den ländlichen Räumen die Gefahr, dass Grundfunktionen vor Ort wie Kindergarten, Grundschule, Post, Spar- kasse, Lebensmittelladen und das Vereinsleben bedroht werden. Wir müssen in regio- nalen Konzepten noch mehr als bisher helfen, diese Grundfunktionen zu erhalten und dauerhaft zu sichern. Dafür müssen wir den LSE-Prozess, mit dem wir schon 80 % der geeigneten Gemeinden erreicht haben, erhalten und um diese Elemente verstärkt an- reichern.

Um hier erfolgreich zu sein, brauchen wir die Kreativität der Menschen vor Ort, die in ei- nem bottom-up-Prozess ihre eigenen Vorstellungen einbringen und gemeinsam mit Be- ratern und der Landesregierung umsetzen. Wir dürfen dabei aber nicht die Ziele Schaf- fung von Arbeitsplätzen und Sicherung von Investitionen aus den Augen verlieren und müssen auch den Mut haben, Maßnahmen abzulehnen, wenn sie auf unsicheren Grundlagen basieren.

Ich möchte an dieser Stelle das in Schleswig-Holstein entwickelte, bundesweit beachte- te Projekt der „MarktTreffs“ zur Sicherung der Grundversorgung in kleinen Gemeinden erwähnen. Ich konnte mir vor kurzer Zeit in Witzwort im Kreis Nordfriesland selber ein Bild von den drei tragenden Säulen machen. An einem Lebensmittelladen als Kernge- schäft werden Zusatzleistungen wie Lotto und Toto angeboten. Angegliedert ist ein Veranstaltungsraum als Treffpunkt, in dem sich Vereine und Verbände - sowie hier als „Sahnehäubchen“ mit einem funktionierenden Redaktionsarbeitsplatz der sh:z-Verlag - präsentieren können.

Die Idee der MarktTreffs hat Zukunft, große Handelsketten haben schon ihr Interesse als Projektpartner bewiesen. Die Verknüpfung von unternehmerischem Handeln, kom- munaler Mitverantwortung und bürgerlichem Engagement bestätigt die MarktTreffs mit ihrer Dienstleistungs- und Treffpunktfunktion. Ich würde mir wünschen, dass auch Spar- kassen und die Post sich stärker bei den MarktTreffs engagieren würden. Zurzeit beste- -3-



hen 15 MarktTreffs, weitere Standorte sind in Planung und ich bin zuversichtlich, dass wir im Jahr 2006 den 50. MarktTreff eröffnen können.

Die ländlichen Räume in Schleswig-Holstein haben Zukunft. Aber ländliche Entwicklung ist auch ein Lernprozess. Fortschritte in der ländlichen Entwicklungspolitik brauchen ei- ne ständige Rückkopplung. Nur so lassen sich Ziele erreichen und Entwicklungsfort- schritte erkennen und als Grundlage für Verbesserungen nutzbar machen.

Die ländlichen Räume müssen auch weiter mit staatlichen Mitteln angemessen geför- dert werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dies auch nach dem Jahr 2006 in Schleswig-Holstein möglich sein wird.