Detlef Matthiessen zur Chemikalienverordnung

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 28 – Chemikalienverordnung Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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Nr. 040.05 / 28.01.2005


Anzahl der Tierversuche muss reduziert werden
Wir können im Ergebnis dem so formulierten Antrag der CDU nicht zustimmen, weil viele Punkte, die die CDU fordert, so oder so ähnlich bereits in die Beratungen eingeflossen sind und von der Bundesregierung in den Verhandlungen mit der EU umgesetzt wurden. Die Befürchtungen einer übermäßigen Belastung der Wirtschaft teilen wir selbstverständ- lich auch. Dem ist aber in den bisherigen Verhandlungen auch Rechnung getragen wor- den.
Ich glaube wir sind uns jedoch alle einig, dass die Chemikaliensicherheit verbessert wer- den muss und das dieses zum Nulltarif nicht zu haben ist. Es liegen allerdings bereits heute die erforderlichen Daten zu einem großen Teil vor. Es kommt darauf an, diese zu bündeln und gegebenenfalls auch neu zu bewerten.
Unsere Kritik an dem EU-Entwurf bezieht sich inhaltlich vor allem auf Punkte, die in dem vorliegenden Antrag der CDU so nicht enthalten sind:
1. Die methodische Konzentration auf den Tierversuch als hauptsächliches Instrument lässt außer Acht, dass bereits sehr erfolgreich Alternativmethoden entwickelt sind.
Daneben sollte auch auf Erkenntnisse des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR) zurückgegriffen werden, in der BfR-Studie wird ein stärkerer Rückgriff auf sogenannte quantitative „Structure Activity Relationships, sogenannte SARs, empfohlen. Dahinter verbirgt sich eine Gefährlichkeitsabschätzung über verwandte Strukturaktivitäten von Chemikalien, mit denen Rückschlüsse auf die gesundheitlichen Auswirkungen durch Computeranalysen der Molekülstrukturen gezogen werden können. Es kommt mir und meiner Fraktion wesentlich darauf an, die Anzahl der Tierversuche zu reduzieren. Das ist mit solchen modernen Methode um bis zu 2 Mio. Versuchstiere pro Jahr weniger mög- lich. 2. Die Orientierung an der Menge der produzierten Chemikalien ist der von der EU ge- wählte Ansatz. Hauptkriterium oder zumindest zusätzliches Kriterium sollte aber vielmehr die Gefährlichkeit der Chemikalien für die Definition des Untersuchungsaufwandes sein.
An diesem Themen arbeiten wir hier in Schleswig-Holstein genauso wie die Grünen auf Bundesebene.
Der CDU-Antrag greift zwar ein wichtiges Thema auf. Die von mir benannten, aus unse- rer Sicht vordringlichen Probleme tauchen darin nicht auf. Der CDU-Antrag ist aus den genannten Gründen nicht zustimmungsfähig.

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